US-Präsident düpiert russischen Kollegen aus Ärger über das Asyl für den Whistleblower Edward Snowden
München - US-Präsident Barack Obama hat ein für Anfang September in Moskau geplantes Treffen mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin abgesagt. Grund dafür ist der Streit zwischen Washington und Moskau über den nach Russland geflohenen früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden. Die russische Regierung hatte Snowden, den die amerikanische Justiz als Geheimnisverräter per Haftbefehl sucht, trotz ausdrücklicher Warnungen der USA Asyl gewährt.
Obama hatte bei einem Auftritt in einer Talkshow am Dienstag angekündigt, dass er wie erwartet zum Treffen der Staats- und Regierungschefs der G-20-Länder reisen werde. Dieses findet am 5. und 6. September in St.Petersburg statt. Zwar sei er "enttäuscht" über die Entscheidung Russlands, Snowden Asyl zu geben, so Obama. "Obwohl wir kein Auslieferungsabkommen mit ihnen haben, hätten wir bei einem solchen Fall eines mutmaßlichen Gesetzesbrechers versucht, mit ihnen zusammenzuarbeiten." Der G-20-Gipfel sei jedoch das wichtigste Treffen für Gespräche über die Weltwirtschaft und finde nun einmal in diesem Jahr in Russland statt. Ein geplanter separater Besuch Obamas bei Putin in Moskau werde aus Protest aber gestrichen, hieß es am Mittwoch aus Washington.
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Obama und Putin an einem Tisch? So schnell wird es dazu wohl nicht kommen. Der amerikanische Präsident hat jetzt ein geplantes Treffen abgesagt.
Die Absage ist ein Affront gegenüber Putin, der sich jedoch in Grenzen hält. Solange Snowden in Russland ist, kann Obama unmöglich Putin seine Reverenz erweisen, ohne daheim einen Proteststurm zu ernten. Das müsste auch Putin klar sein. Ebenso bedeutend wie die Absage von Obamas Moskau-Besuch sind ohnehin die amerikanisch-russischen Treffen, die ungeachtet des Streits über Snowden stattfinden: Obama reist nach St. Petersburg und wird dort in irgendeiner Form mit Putin zusammenkommen. Zudem treffen sich an diesem Freitag die Außen- und Verteidigungsminister der USA und Russlands zu Gesprächen in Washington.
Schon vor der offiziellen Absage hatte das Weiße Haus darüber spekuliert, ob angesichts der derzeitigen massiven Meinungsunterschiede mit dem Kreml - von Snowden über Syrien bis zur Atomabrüstung - ein bilaterales Treffen der Präsidenten überhaupt sinnvoll sei. Bei ihrer letzten gemeinsamen Pressekonferenz im Juni hatten die beiden eisig und peinlich berührt auf den Boden gestarrt. Obama warf Putin am Dienstag vor, gelegentlich in "die Denkweise und Mentalität des Kalten Krieges" zurückzufallen. Er sei aber trotzdem an einer guten Zusammenarbeit mit Moskau interessiert.
Der Computerexperte Snowden hatte während seiner Arbeit für den US-Geheimdienst NSA geheime Dokumente zur Überwachung des Internet- und Telefonverkehrs kopiert und später über die Medien öffentlich gemacht. Nach der Veröffentlichung floh er zunächst nach Hongkong, dann nach Moskau. Dort saß er wochenlang im Flughafen Scheremetjewo fest, bevor die russische Regierung ihm für zunächst ein Jahr Asyl gewährte. Snowden hat den Flughafen inzwischen verlassen und hält sich an einem der Öffentlichkeit unbekannten Ort in Russland auf.
München - US-Präsident Barack Obama hat ein für Anfang September in Moskau geplantes Treffen mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin abgesagt. Grund dafür ist der Streit zwischen Washington und Moskau über den nach Russland geflohenen früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden. Die russische Regierung hatte Snowden, den die amerikanische Justiz als Geheimnisverräter per Haftbefehl sucht, trotz ausdrücklicher Warnungen der USA Asyl gewährt.
Obama hatte bei einem Auftritt in einer Talkshow am Dienstag angekündigt, dass er wie erwartet zum Treffen der Staats- und Regierungschefs der G-20-Länder reisen werde. Dieses findet am 5. und 6. September in St.Petersburg statt. Zwar sei er "enttäuscht" über die Entscheidung Russlands, Snowden Asyl zu geben, so Obama. "Obwohl wir kein Auslieferungsabkommen mit ihnen haben, hätten wir bei einem solchen Fall eines mutmaßlichen Gesetzesbrechers versucht, mit ihnen zusammenzuarbeiten." Der G-20-Gipfel sei jedoch das wichtigste Treffen für Gespräche über die Weltwirtschaft und finde nun einmal in diesem Jahr in Russland statt. Ein geplanter separater Besuch Obamas bei Putin in Moskau werde aus Protest aber gestrichen, hieß es am Mittwoch aus Washington.
Obama und Putin an einem Tisch? So schnell wird es dazu wohl nicht kommen. Der amerikanische Präsident hat jetzt ein geplantes Treffen abgesagt.
Die Absage ist ein Affront gegenüber Putin, der sich jedoch in Grenzen hält. Solange Snowden in Russland ist, kann Obama unmöglich Putin seine Reverenz erweisen, ohne daheim einen Proteststurm zu ernten. Das müsste auch Putin klar sein. Ebenso bedeutend wie die Absage von Obamas Moskau-Besuch sind ohnehin die amerikanisch-russischen Treffen, die ungeachtet des Streits über Snowden stattfinden: Obama reist nach St. Petersburg und wird dort in irgendeiner Form mit Putin zusammenkommen. Zudem treffen sich an diesem Freitag die Außen- und Verteidigungsminister der USA und Russlands zu Gesprächen in Washington.
Schon vor der offiziellen Absage hatte das Weiße Haus darüber spekuliert, ob angesichts der derzeitigen massiven Meinungsunterschiede mit dem Kreml - von Snowden über Syrien bis zur Atomabrüstung - ein bilaterales Treffen der Präsidenten überhaupt sinnvoll sei. Bei ihrer letzten gemeinsamen Pressekonferenz im Juni hatten die beiden eisig und peinlich berührt auf den Boden gestarrt. Obama warf Putin am Dienstag vor, gelegentlich in "die Denkweise und Mentalität des Kalten Krieges" zurückzufallen. Er sei aber trotzdem an einer guten Zusammenarbeit mit Moskau interessiert.
Der Computerexperte Snowden hatte während seiner Arbeit für den US-Geheimdienst NSA geheime Dokumente zur Überwachung des Internet- und Telefonverkehrs kopiert und später über die Medien öffentlich gemacht. Nach der Veröffentlichung floh er zunächst nach Hongkong, dann nach Moskau. Dort saß er wochenlang im Flughafen Scheremetjewo fest, bevor die russische Regierung ihm für zunächst ein Jahr Asyl gewährte. Snowden hat den Flughafen inzwischen verlassen und hält sich an einem der Öffentlichkeit unbekannten Ort in Russland auf.