Quantcast
Channel: jetzt.de - SZ
Viewing all articles
Browse latest Browse all 3345

Die SPD schöpft wieder Hoffnung

$
0
0
Mit seinem Auftritt beim TV-Duell gibt Kanzlerkandidat Steinbrück den Sozialdemokraten verlorenen Offensivgeist zurück. CSU-Chef Seehofer trotzt der Kanzlerin - er hält an seinen Maut-Plänen fest



Steinbrück wagt wieder zu hoffen

Berlin - In der SPD keimt nach dem TV-Disput zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Herausforderer Peer Steinbrück vorsichtige Hoffnung auf einen rot-grünen Wahlerfolg am 22. September. Namhafte SPD-Politiker, die das Rennen in den vergangenen Wochen schon verloren gegeben und bestenfalls eine neue große Koalition prophezeit hatten, halten eine Ablösung Merkels zumindest wieder für denkbar. Steinbrück habe bei seinem Auftritt Kampfgeist bewiesen und auch Unentschiedene für sich einnehmen können, hieß es.

Auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, der seine Partei erst vor zwei Wochen vor Resignation und Depression im Wahlkampf gewarnt hatte, wertete den Auftritt als ermunterndes Zeichen. Erwartungsgemäß erklärte er Steinbrück zum Sieger der Diskussion, die von gut 17 Millionen Zuschauern verfolgt wurde. Mit dem Duell wachse die Bereitschaft, am 22. September abzustimmen. "Und das ist gut für SPD und Grüne", fügte er hinzu.

Mit einem öffentlichen Auftritt wollen die Spitzen von SPD und Grünen in Bund und Ländern am Donnerstag erneut versuchen, die öffentliche Stimmung zu drehen. Steinbrück und die beiden Spitzenkandidaten der Grünen, Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin, wollen zusammen mit den Ministerpräsidenten der rot-grün regierten Bundesländer unterstreichen, dass gemeinsame bundespolitische Pläne mithilfe der Mehrheit im Bundesrat schnell durchgesetzt werden können. Das von Rot-Rot geführte Brandenburg nimmt an dieser Aktion nicht teil, aber auch nicht das allein von der SPD regierte Hamburg. Offenkundig wollen SPD und Grüne mit der Aussparung Brandenburgs eine neue Debatte über eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei im Bund verhindern.

Am Montag zeigte sich aber auch die Union zufrieden über den Verlauf des Duells. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe verwies darauf, dass drei Umfrage-Institute Angela Merkel zur Siegerin gekürt hätten, aber nur eines Steinbrück. Die Kanzlerin habe "mit einem Dreiklang aus Kompetenz, sympathischem Auftreten und Glaubwürdigkeit punkten" können, sagte Gröhe. Allerdings ist in der Union ein neuer Streit über die Pkw-Maut für Ausländer entbrannt. Merkel hatte diese im TV-Duell strikt abgelehnt und damit die CSU brüskiert. CSU-Chef Horst Seehofer hatte erklärt, er werde einen Koalitionsvertrag in Berlin nur unterschreiben, wenn die Maut darin festgeschrieben werde. Am Rande eines Auftritts beim Gillamoos-Volksfest in Abensberg sagte Seehofer am Montag: "Wer mit mir Streit haben will, kann das haben - auch in Berlin." Der Ministerpräsident kündigte an, trotz Merkels Äußerung weiter für die Maut kämpfen zu wollen. Alle, die jetzt sagten, Maut, das gehe nicht, würden bald erleben: "Am Schluss ist sie doch da."

Der SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold freute sich dagegen über Merkels Feststellung. Er nannte Seehofer einen "kastrierten Kater". Noch nie sei ein bayerischer Ministerpräsident von der Bundeskanzlerin so vorgeführt worden wie Horst Seehofer.

Viewing all articles
Browse latest Browse all 3345