Der seit drei Wochen tobende Krieg im Gazastreifen droht weiter außer Kontrolle zu geraten. Mehrere Feuerpausen, die Israel oder die Hamas am Wochenende wechselweise anboten, wurden von der jeweils anderen Seite abgelehnt. Auch eine längerfristige Lösung ist nicht in Sicht, nachdem eine von US-Außenminister John Kerry gestartete diplomatische Initiative wirkungslos verpuffte. Bei der einzigen von beiden Seiten eingehaltenen Waffenruhe am Samstag konnten sich die Bewohner des Gazastreifens wenigstens mit den nötigsten Lebensmitteln eindecken. Die Zahl der Toten ist währenddessen auf palästinensischer Seite auf mehr als tausend gestiegen. Zudem kamen 43 israelische Soldaten und drei Zivilisten um.
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Nach wie vor von Gewalt geprägt: Das Leben im Gazastreifen
Das Gerangel um die Feuerpausen belegt, wie wenig Interesse beide Seiten derzeit noch an einer Lösung haben und wie sehr sie bemüht sind, der jeweils anderen die Schuld für das Scheitern aller Friedensbemühungen zuzuschieben. Zunächst hatte Israel die Waffenruhe am Samstag einseitig bis Sonntag um Mitternacht verlängert, als Reaktion auf Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen aber bereits am Sonntagmorgen wieder die Kampfhandlungen aufgenommen. Ein Hamas-Sprecher verkündete dann am Sonntagmittag eine 24-stündige Feuerpause mit Blick auf die anstehenden Festtage zum Ende des Fastenmonats Ramadan. Darauf jedoch wollte sich dann die israelische Regierung nicht mehr einlassen und verwies darauf, dass die Hamas zuvor die Waffenruhe gebrochen habe. Überdies feuerten militante Gruppen auch noch nach der Hamas-Ankündigung weiterhin auf Israel. „Wir werden alles Notwendige tun, um unser Volk zu schützen“, sagte Premier Benjamin Netanjahu in einem Interview mit CNN.
Israels Regierungschef forderte die Hamas auf, dem vorliegenden ägyptischen Plan für eine Waffenruhe zuzustimmen. Die Lösung liege in einem „miteinander verflochtenen Konzept“ der Demilitarisierung des Gazastreifens sowie einer Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Lage der dort lebenden Menschen. Ziel der israelischen Militäraktion ist es, die Bedrohung durch Raketen und Tunnel aus dem palästinensischen Gebiet für lange Zeit zu beenden. Die Hamas kämpft für eine Aufhebung der Blockade und eine Öffnung der Grenzen nach Ägypten und Israel. Mit der Berufung auf den ursprünglichen ägyptischen Plan wischte Netanjahu endgültig auch den Vorschlag von US-Außenminister John Kerry für eine siebentägige, von Verhandlungen begleitete Feuerpause vom Tisch. Nach israelischer Lesart waren darin – anders als im ägyptischen Plan – unter dem Einfluss von Katar und der Türkei allzu einseitig die Interessen der Hamas bedient worden.
Folgenlos blieb auch der Aufruf zu einer Waffenruhe, den auf Initiative Kerrys die Außenminister aus sieben Staaten am Samstag bei einem Nahost-Krisentreffen in Paris lancierten. „Ich habe den Eindruck, dass der dritte Gaza-Konflikt noch härter geführt wird als die beiden vorherigen von 2008 und 2012“, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, einer der Teilnehmer. Deshalb seien große Anstrengungen nötig.
Nach wie vor von Gewalt geprägt: Das Leben im Gazastreifen
Das Gerangel um die Feuerpausen belegt, wie wenig Interesse beide Seiten derzeit noch an einer Lösung haben und wie sehr sie bemüht sind, der jeweils anderen die Schuld für das Scheitern aller Friedensbemühungen zuzuschieben. Zunächst hatte Israel die Waffenruhe am Samstag einseitig bis Sonntag um Mitternacht verlängert, als Reaktion auf Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen aber bereits am Sonntagmorgen wieder die Kampfhandlungen aufgenommen. Ein Hamas-Sprecher verkündete dann am Sonntagmittag eine 24-stündige Feuerpause mit Blick auf die anstehenden Festtage zum Ende des Fastenmonats Ramadan. Darauf jedoch wollte sich dann die israelische Regierung nicht mehr einlassen und verwies darauf, dass die Hamas zuvor die Waffenruhe gebrochen habe. Überdies feuerten militante Gruppen auch noch nach der Hamas-Ankündigung weiterhin auf Israel. „Wir werden alles Notwendige tun, um unser Volk zu schützen“, sagte Premier Benjamin Netanjahu in einem Interview mit CNN.
Israels Regierungschef forderte die Hamas auf, dem vorliegenden ägyptischen Plan für eine Waffenruhe zuzustimmen. Die Lösung liege in einem „miteinander verflochtenen Konzept“ der Demilitarisierung des Gazastreifens sowie einer Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Lage der dort lebenden Menschen. Ziel der israelischen Militäraktion ist es, die Bedrohung durch Raketen und Tunnel aus dem palästinensischen Gebiet für lange Zeit zu beenden. Die Hamas kämpft für eine Aufhebung der Blockade und eine Öffnung der Grenzen nach Ägypten und Israel. Mit der Berufung auf den ursprünglichen ägyptischen Plan wischte Netanjahu endgültig auch den Vorschlag von US-Außenminister John Kerry für eine siebentägige, von Verhandlungen begleitete Feuerpause vom Tisch. Nach israelischer Lesart waren darin – anders als im ägyptischen Plan – unter dem Einfluss von Katar und der Türkei allzu einseitig die Interessen der Hamas bedient worden.
Folgenlos blieb auch der Aufruf zu einer Waffenruhe, den auf Initiative Kerrys die Außenminister aus sieben Staaten am Samstag bei einem Nahost-Krisentreffen in Paris lancierten. „Ich habe den Eindruck, dass der dritte Gaza-Konflikt noch härter geführt wird als die beiden vorherigen von 2008 und 2012“, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, einer der Teilnehmer. Deshalb seien große Anstrengungen nötig.