Kandidaten gibt es viele für das Präsidentenamt in Italien, nur Chancen hat kaum einer.
Staatspräsident verzweifelt gesucht! So könnte die aktuelle Inszenierung der italienischen Politik heißen: Nach der zunächst gescheiterten Suche nach einem neuen Regierungschef geht es nun um das höchste Amt in der Republik. Am Donnerstag wird die Wahlversammlung zum ersten Votum schreiten, denn am 15. Mai endet die Amtszeit von Giorgio Napolitano im Quirinalspalast. Zwei Tage vor dieser ersten Abstimmung war die Liste der Kandidaten wenig übersichtlich, buchstäblich von A bis Z reichen die gehandelten Namen.
Die Präsidentenwahl ist dieses Mal so überaus wichtig, weil sich das Staatsoberhaupt sofort daran machen muss, die Bildung einer neuen Regierung auf den Weg zu bringen oder möglicherweise bald Neuwahlen anzusetzen. Doch die zwei großen Parteien können sich bisher trotz vieler Gespräche nicht auf einen für beide Seiten akzeptablen Kandidaten verständigen. Sie haben sich noch nicht einmal intern auf ihre jeweiligen Vorschläge geeinigt. Zudem steht zu erwarten, dass aus allen Parteien Heckenschützen und Abweichler für Überraschungen sorgen werden. Pier Luigi Bersani, der Chef der sozialdemokratischen PD und Anführer der stärksten Gruppe im Parlament, und der frühere Premier Silvio Berlusconi wollten sich am Dienstagabend direkt miteinander über die Präsidentenfrage beraten.
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Bis zum 15. Mai ist Giorgio Napolitano amtierender Präsident Italiens - wer sein Nachfolder wird, ist ungewiss.
Berlusconi will unbedingt einen Kandidaten aus dem gemäßigten oder aus dem Mitte-rechts-Lager. Seine Partei hat den früheren Außenminister Franco Frattini ins Spiel gebracht. Berlusconi hat durchblicken lassen, dass mit der Präsidentenwahl seine Bereitschaft zusammenhängt, sich mit Bersanis PD möglicherweise doch noch über eine Regierung zu einigen. Andernfalls, so hat Berlusconi zu verstehen gegeben, sei er entschlossen, in Richtung Neuwahlen zu gehen - aus denen seine PDL nach jüngsten Umfragen wieder als stärkste Kraft hervorgehen könnte. Auf keinen Fall werde seine Partei den ehemaligen Ministerpräsidenten Romano Prodi (PD) unterstützen, das hatte Berlusconi am Wochenende auf einer Kundgebung im apulischen Bari klar gemacht.
PD-Chef Bersani muss unterdessen zusehen, wie nicht nur der Gegner aus dem anderen politischen Lager den Kandidaten eine Absage erteilt, die er im Parlament präsentieren will, sondern auch in seiner eigenen Partei Vorschläge für das Präsidentenamt zerpflückt werden. Einzig die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) des Komikers Beppe Grillo hat sich seit Dienstag für eine Kandidatin entschieden: die für ihre Enthüllungssendung bekannte Rai-Fernsehjournalistin Milena Gabanelli. Die 59-Jährige hatte zwar schon vergangene Woche wissen lassen, dass sie eigentlich nicht interessiert sei, doch die registrierten M5S-Anhänger gaben ihr in einer Online-Abstimmung die meisten Stimmen. Sie sei 'völlig gerührt und völlig überbewertet', kommentierte Gabanelli das Ergebnis. Chancen hat sie ohnehin keine, auf die nötige Mehrheit in der Wahlversammlung zu kommen. Auch das Abstimmungsverfahren im Internet wird von Anhängern und Gegnern der Fünf-Sterne-Bewegung kritisiert, weil nicht erkennbar ist, wie viele Stimmen die Kandidaten erhalten haben.
Chancen dagegen könnte der frühere Premier Giuliano Amato haben, der als möglicher Kompromisskandidat von PD und PDL gehandelt wird. Der 74 Jahre alte Verfassungsrechtler war zweimal Regierungschef (von 1992 bis 1993 sowie von 2000 bis2001) und hatte diverse Ministerämter inne, zuletzt stand er dem Innenressort im Kabinett Prodi von 2006 bis 2008 vor. Zwei Persönlichkeiten, die für Bersani ebenfalls infrage kommen, hat sein interner Widersacher praktisch schon unmöglich gemacht und damit die Partei vor eine Zerreißprobe gestellt. Der Florentiner Bürgermeister Matteo Renzi, der sich nach der Parlamentswahl zunächst relativ ruhig verhielt, hat sich öffentlich und vehement gegen die langjährige PD-Senatorin Anna Finnocchiaro als Anwärterin auf den Quirinalspalast gewandt, ebenso gegen den früheren Senatspräsidenten und Gewerkschaftsführer Franco Marini.
Sollten sich Bersani und Berlusconi nicht einigen auf einen Präsidentschaftskandidaten, werden voraussichtlich die Wahlleute der Fünf-Sterne-Bewegung mit ihren Stimmen den Ausschlag geben. Bei der Internet-Abstimmung über die Kandidaten folgten der Journalistin auf den Plätzen zwei bis vier der Gründer der Hilfsorganisation Emergency, Gino Strada, sowie die beiden renommierten Juristen Stefano Rodota und Gustavo Zagrebelsky. Sie alle sind Persönlichkeiten, die aus Institutionen stammen, aber nicht Karrieren in der Politik gemacht haben. In diese Richtung soll auch Plan B gehen, den Pier Luigi Bersani angeblich ersonnen hat für den Fall, dass sich alle seine Kandidaten aus der PD als unvermittelbar erweisen sollten: Er soll noch einen Verfassungsrichter in petto haben.
Staatspräsident verzweifelt gesucht! So könnte die aktuelle Inszenierung der italienischen Politik heißen: Nach der zunächst gescheiterten Suche nach einem neuen Regierungschef geht es nun um das höchste Amt in der Republik. Am Donnerstag wird die Wahlversammlung zum ersten Votum schreiten, denn am 15. Mai endet die Amtszeit von Giorgio Napolitano im Quirinalspalast. Zwei Tage vor dieser ersten Abstimmung war die Liste der Kandidaten wenig übersichtlich, buchstäblich von A bis Z reichen die gehandelten Namen.
Die Präsidentenwahl ist dieses Mal so überaus wichtig, weil sich das Staatsoberhaupt sofort daran machen muss, die Bildung einer neuen Regierung auf den Weg zu bringen oder möglicherweise bald Neuwahlen anzusetzen. Doch die zwei großen Parteien können sich bisher trotz vieler Gespräche nicht auf einen für beide Seiten akzeptablen Kandidaten verständigen. Sie haben sich noch nicht einmal intern auf ihre jeweiligen Vorschläge geeinigt. Zudem steht zu erwarten, dass aus allen Parteien Heckenschützen und Abweichler für Überraschungen sorgen werden. Pier Luigi Bersani, der Chef der sozialdemokratischen PD und Anführer der stärksten Gruppe im Parlament, und der frühere Premier Silvio Berlusconi wollten sich am Dienstagabend direkt miteinander über die Präsidentenfrage beraten.
Bis zum 15. Mai ist Giorgio Napolitano amtierender Präsident Italiens - wer sein Nachfolder wird, ist ungewiss.
Berlusconi will unbedingt einen Kandidaten aus dem gemäßigten oder aus dem Mitte-rechts-Lager. Seine Partei hat den früheren Außenminister Franco Frattini ins Spiel gebracht. Berlusconi hat durchblicken lassen, dass mit der Präsidentenwahl seine Bereitschaft zusammenhängt, sich mit Bersanis PD möglicherweise doch noch über eine Regierung zu einigen. Andernfalls, so hat Berlusconi zu verstehen gegeben, sei er entschlossen, in Richtung Neuwahlen zu gehen - aus denen seine PDL nach jüngsten Umfragen wieder als stärkste Kraft hervorgehen könnte. Auf keinen Fall werde seine Partei den ehemaligen Ministerpräsidenten Romano Prodi (PD) unterstützen, das hatte Berlusconi am Wochenende auf einer Kundgebung im apulischen Bari klar gemacht.
PD-Chef Bersani muss unterdessen zusehen, wie nicht nur der Gegner aus dem anderen politischen Lager den Kandidaten eine Absage erteilt, die er im Parlament präsentieren will, sondern auch in seiner eigenen Partei Vorschläge für das Präsidentenamt zerpflückt werden. Einzig die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) des Komikers Beppe Grillo hat sich seit Dienstag für eine Kandidatin entschieden: die für ihre Enthüllungssendung bekannte Rai-Fernsehjournalistin Milena Gabanelli. Die 59-Jährige hatte zwar schon vergangene Woche wissen lassen, dass sie eigentlich nicht interessiert sei, doch die registrierten M5S-Anhänger gaben ihr in einer Online-Abstimmung die meisten Stimmen. Sie sei 'völlig gerührt und völlig überbewertet', kommentierte Gabanelli das Ergebnis. Chancen hat sie ohnehin keine, auf die nötige Mehrheit in der Wahlversammlung zu kommen. Auch das Abstimmungsverfahren im Internet wird von Anhängern und Gegnern der Fünf-Sterne-Bewegung kritisiert, weil nicht erkennbar ist, wie viele Stimmen die Kandidaten erhalten haben.
Chancen dagegen könnte der frühere Premier Giuliano Amato haben, der als möglicher Kompromisskandidat von PD und PDL gehandelt wird. Der 74 Jahre alte Verfassungsrechtler war zweimal Regierungschef (von 1992 bis 1993 sowie von 2000 bis2001) und hatte diverse Ministerämter inne, zuletzt stand er dem Innenressort im Kabinett Prodi von 2006 bis 2008 vor. Zwei Persönlichkeiten, die für Bersani ebenfalls infrage kommen, hat sein interner Widersacher praktisch schon unmöglich gemacht und damit die Partei vor eine Zerreißprobe gestellt. Der Florentiner Bürgermeister Matteo Renzi, der sich nach der Parlamentswahl zunächst relativ ruhig verhielt, hat sich öffentlich und vehement gegen die langjährige PD-Senatorin Anna Finnocchiaro als Anwärterin auf den Quirinalspalast gewandt, ebenso gegen den früheren Senatspräsidenten und Gewerkschaftsführer Franco Marini.
Sollten sich Bersani und Berlusconi nicht einigen auf einen Präsidentschaftskandidaten, werden voraussichtlich die Wahlleute der Fünf-Sterne-Bewegung mit ihren Stimmen den Ausschlag geben. Bei der Internet-Abstimmung über die Kandidaten folgten der Journalistin auf den Plätzen zwei bis vier der Gründer der Hilfsorganisation Emergency, Gino Strada, sowie die beiden renommierten Juristen Stefano Rodota und Gustavo Zagrebelsky. Sie alle sind Persönlichkeiten, die aus Institutionen stammen, aber nicht Karrieren in der Politik gemacht haben. In diese Richtung soll auch Plan B gehen, den Pier Luigi Bersani angeblich ersonnen hat für den Fall, dass sich alle seine Kandidaten aus der PD als unvermittelbar erweisen sollten: Er soll noch einen Verfassungsrichter in petto haben.