Wie stolz er auf das Amt war, konnte man bereits am ersten Tag nach seiner Berufung erkennen. Die größte deutsche Boulevard-Zeitung hatte ihn an diesem 30.Januar zum „Gewinner des Tages“ erklärt. Philipp Mißfelder schnitt die Meldung aus, fotografierte sie – und twitterte das Bild mit der Bemerkung: „Transatlantik-Koordinator: Eine spannende neue Aufgabe, die ich gerne übernehme!“ Die Bundesregierung hatte ihn am Vortag zu ihrem „Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit“ ernannt – zuständig für die Kontakte in die USA und nach Kanada. Es gibt deutlich unwichtigere Aufgaben, die das Kabinett zu vergeben hat. Kein Wunder also, dass Mißfelder die Meldung stolz verbreitete. Umso erstaunter war das politische Berlin jetzt: Am Donnerstag verkündete Mißfelder, wiederum via Twitter, dass er das Amt niederlegen wolle – keine zehn Wochen nach der Amtsübernahme im Januar. Was ist da passiert?
In seinem Tweet schreibt Mißfelder lapidar: „Das Parteiamt eines Landesschatzmeisters ist für mich unvereinbar mit der Aufgabe als Amerika-Beauftragter.“ Dass Mißfelder auf dem Parteitag der NRW-CDU Ende April als Schatzmeister kandidieren will, ist allerdings schon länger bekannt. Warum also der Rücktritt jetzt? Und warum verzichtet jemand auf ein Amt, das einen regelmäßig nach Washington führt, um stattdessen NRW zu bereisen? Mißfelder ist in der CDU ja nicht irgendwer.
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Kein Jungpolitiker der Union ist so gut vernetzt wie Philipp Mißfelder. Aber reicht das?
Der 34-Jährige hat eine selbst für Apparatschicks beeindruckende Funktionärskarriere hinter sich. 1998 wurde er Bundesvorsitzender der Schüler Union, seit 2002 ist er Chef der Jungen Union. Der Mann sitzt seit 1999 im Bundesvorstand der CDU – damals war Wolfgang Schäuble noch Parteichef. Seit 2008 gehört er auch dem engsten Führungszirkel der CDU an, dem Präsidium. In der Partei gibt es in seiner Alterskohorte vermutlich niemanden, der über ein besseres Netzwerk verfügt. Böse Zungen in der Union sagen auch, es gebe keinen, der das Kungeln so gut beherrsche.
Jetzt hat Mißfelder aber gleich mehrere Probleme. Zum einen erreicht er die Altersgrenze der Jungen Union – er darf deshalb nicht mehr als Vorsitzender kandidieren. Damit bricht ihm die Hausmacht weg. Das könnte auf längere Sicht auch sein Bundestagsmandat gefährden. Mißfelders Wahlkreis Recklinghausen1 ist seit 1961 fest in Händen der SPD, der Christdemokrat ist also auf eine Absicherung auf der Landesliste angewiesen. Das letzte Mal stand er dort nur auf Platz14. Das reichte zwar für den Einzug in den Bundestag. Mißfelder kann sich aber nicht sicher sein, dass er ohne seine Funktion als JU-Chef auch in Zukunft einen sicheren Platz bekommt. Vor diesem Hintergrund ist die Bewerbung als Schatzmeister sinnvoll, obwohl sie ein Rückschritt auf die Landesbühne ist. Als Schatzmeister sitzt man qua Amt auch im engsten Führungszirkel der Landes-CDU – so jemanden kann man bei der Listenaufstellung kaum übergehen. In der Spitze der NRW-CDU gibt es sogar einige, die glauben, Mißfelder könnte irgendwann nach dem Bezirksvorsitz der Ruhr-CDU streben. Der Verband ist mit rund 25 000Mitgliedern der größte in Nordrhein-Westfalen. Mißfelder hätte dann endgültig eine neue Hausmacht.
Das alles erklärt den Wunsch Mißfelders, Schatzmeister zu werden. Aber warum der Rücktritt als US-Koordinator? Er sehe einen möglichen Interessenskonflikt zwischen den beiden Ämtern, sagt Mißfelder. In der vergangenen Woche hat er mehrere Gespräche mit Parteifreunden geführt, bei denen ihm offenbar klar wurde, dass sich die Ämter nicht gefahrlos gleichzeitig ausüben lassen. Was würde zum Beispiel passieren, wenn Mißfelder als Koordinator der Bundesregierung bei den Gesprächen über das Freihandelsabkommen mit den USA eine Position vertritt, die Thyssen hilft – und der Konzern zufällig später Geld an die CDU spendet? Auch in der NRW-CDU hatte man sich deshalb in den vergangenen Tagen Sorgen gemacht, die Partei kann keinen neuen Skandal gebrauchen. Seit den Fällen Pofalla und von Klaeden ist auch die Union sensibel geworden. „Als US-Koordinator ist Mißfelder ein Amtsträger, Amtsträger dürften aber nie Schatzmeister sein“, heißt es in der Spitze der Landes-CDU. Mißfelder musste sich also entscheiden – und das hat er jetzt getan.
In seinem Tweet schreibt Mißfelder lapidar: „Das Parteiamt eines Landesschatzmeisters ist für mich unvereinbar mit der Aufgabe als Amerika-Beauftragter.“ Dass Mißfelder auf dem Parteitag der NRW-CDU Ende April als Schatzmeister kandidieren will, ist allerdings schon länger bekannt. Warum also der Rücktritt jetzt? Und warum verzichtet jemand auf ein Amt, das einen regelmäßig nach Washington führt, um stattdessen NRW zu bereisen? Mißfelder ist in der CDU ja nicht irgendwer.
Kein Jungpolitiker der Union ist so gut vernetzt wie Philipp Mißfelder. Aber reicht das?
Der 34-Jährige hat eine selbst für Apparatschicks beeindruckende Funktionärskarriere hinter sich. 1998 wurde er Bundesvorsitzender der Schüler Union, seit 2002 ist er Chef der Jungen Union. Der Mann sitzt seit 1999 im Bundesvorstand der CDU – damals war Wolfgang Schäuble noch Parteichef. Seit 2008 gehört er auch dem engsten Führungszirkel der CDU an, dem Präsidium. In der Partei gibt es in seiner Alterskohorte vermutlich niemanden, der über ein besseres Netzwerk verfügt. Böse Zungen in der Union sagen auch, es gebe keinen, der das Kungeln so gut beherrsche.
Jetzt hat Mißfelder aber gleich mehrere Probleme. Zum einen erreicht er die Altersgrenze der Jungen Union – er darf deshalb nicht mehr als Vorsitzender kandidieren. Damit bricht ihm die Hausmacht weg. Das könnte auf längere Sicht auch sein Bundestagsmandat gefährden. Mißfelders Wahlkreis Recklinghausen1 ist seit 1961 fest in Händen der SPD, der Christdemokrat ist also auf eine Absicherung auf der Landesliste angewiesen. Das letzte Mal stand er dort nur auf Platz14. Das reichte zwar für den Einzug in den Bundestag. Mißfelder kann sich aber nicht sicher sein, dass er ohne seine Funktion als JU-Chef auch in Zukunft einen sicheren Platz bekommt. Vor diesem Hintergrund ist die Bewerbung als Schatzmeister sinnvoll, obwohl sie ein Rückschritt auf die Landesbühne ist. Als Schatzmeister sitzt man qua Amt auch im engsten Führungszirkel der Landes-CDU – so jemanden kann man bei der Listenaufstellung kaum übergehen. In der Spitze der NRW-CDU gibt es sogar einige, die glauben, Mißfelder könnte irgendwann nach dem Bezirksvorsitz der Ruhr-CDU streben. Der Verband ist mit rund 25 000Mitgliedern der größte in Nordrhein-Westfalen. Mißfelder hätte dann endgültig eine neue Hausmacht.
Das alles erklärt den Wunsch Mißfelders, Schatzmeister zu werden. Aber warum der Rücktritt als US-Koordinator? Er sehe einen möglichen Interessenskonflikt zwischen den beiden Ämtern, sagt Mißfelder. In der vergangenen Woche hat er mehrere Gespräche mit Parteifreunden geführt, bei denen ihm offenbar klar wurde, dass sich die Ämter nicht gefahrlos gleichzeitig ausüben lassen. Was würde zum Beispiel passieren, wenn Mißfelder als Koordinator der Bundesregierung bei den Gesprächen über das Freihandelsabkommen mit den USA eine Position vertritt, die Thyssen hilft – und der Konzern zufällig später Geld an die CDU spendet? Auch in der NRW-CDU hatte man sich deshalb in den vergangenen Tagen Sorgen gemacht, die Partei kann keinen neuen Skandal gebrauchen. Seit den Fällen Pofalla und von Klaeden ist auch die Union sensibel geworden. „Als US-Koordinator ist Mißfelder ein Amtsträger, Amtsträger dürften aber nie Schatzmeister sein“, heißt es in der Spitze der Landes-CDU. Mißfelder musste sich also entscheiden – und das hat er jetzt getan.