Mit seinem historischen Besuch in Myanmar will US-Präsident Obama die Opposition stärken und die Regierung zu weiteren Reformen ermuntern.
Tokio/München - US-Präsident Barack Obama hat während seines als historisch eingestuften Besuchs in Myanmar die Bemühungen des Landes um Reformen gewürdigt und die Nation zugleich zu einer weiteren demokratischen Öffnung aufgerufen. 'Diese bemerkenswerte Reise hat erst begonnen und muss weitergehen', sagte Obama am Montag in einer Rede vor Hunderten Zuhörern an der Universität von Yangon, die in der Vergangenheit Zentrum der Freiheits- und Demokratiebewegung war. 'Die von der Spitze der Gesellschaft angestoßenen Reformen müssen die Erwartungen der Bürger erfüllen.' Zuvor hatte sich der amerikanische Staatschef mit dem myanmarischen Präsidenten Thein Sein und Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi zu Gesprächen getroffen.
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Nicht mehr der makellose Held: US-Präsident Barack Obama
Obamas sechsstündiger Zwischenstopp in Yangon galt schon alleine deshalb als historisch, weil es der erste Besuch eines US-Präsidenten in Myanmar war. Washington will damit den von Thein Sein im März 2011 begonnenen Reformprozess stärken, in dessen Folge unter anderem die Pressezensur abgeschafft, Hunderte politische Häftlinge entlassen, die Versammlungsfreiheit eingeführt und die Oppositionspartei NLD zu Wahlen zugelassen wurden. Zuvor hatte eine Militärjunta, der auch der jetzige Staatschef entstammt, das südostasiatische Land mit harter Hand regiert. Das frühere Birma war deshalb international isoliert und mit Sanktionen belegt. Dementsprechend betonte der US-Präsident nun, er sei gekommen, um 'die Hand der Freundschaft auszustrecken'.
Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi, die jahrelang unter Hausarrest gestanden war, dankte Obama für die Unterstützung des Reformprozesses. Zugleich warnte die Friedensnobelpreisträgerin: 'Die schwierigste Zeit eines jeden Übergangs ist, wenn wir glauben, dass der Erfolg in Sichtweite ist. Wir müssen aufpassen, uns nicht durch den Anschein des Erfolgs täuschen zu lassen.' Bei Obamas Ankunft säumten Zehntausende Schaulustige, darunter viele Kinder, die Straßen. Die Menschen schwenkten amerikanische Fahnen, einige riefen 'Amerika', andere hielten Plakate mit Herzen oder der Aufschrift 'Held' in die Höhe. Auf dem Weg in die Stadt besuchte Obama das spirituelle Zentrum des Buddhismus in Myanmar, die Shwedagon-Pagode.
Im Vorfeld hatten Menschenrechtler Obamas Besuch in Myanmar als verfrüht kritisiert, weil es immer noch politische Gefangene und ethnische Unruhen in dem Vielvölkerstaat gebe. Um auch hier ein Signal zu setzen, traf der Präsident einige erst vor kurzem freigelassene politische Gefangene. Zugleich forderte er die Freilassung aller, die aus Gewissensgründen eingesperrt seien, sowie ein Ende der ethnischen Gewalt, etwa zwischen Muslimen und Buddhisten im Rakhine-Staat, die zuletzt Dutzende Menschen das Leben gekostet hatte und durch die etwa 100000 Menschen vertrieben wurden.
Das Thema Menschenrechte begleitete Obama am Abend auch auf seiner Weiterreise nach Kambodscha, wo er am Rande des Gipfeltreffens des Verbandes südostasiatischer Staaten (Asean) mit dem seit 1985 regierenden Präsidenten Hun Sen zusammentraf. In dem Gespräch hinter verschlossenen Türen unterstrich Obama die Notwendigkeit freier Wahlen in Kambodscha und forderte ebenfalls die Freilassung politischer Gefangener.
Die Asean-Staaten hatten nach langem Tauziehen zuvor eine Menschenrechtserklärung verabschiedet. Der Text ist umstritten, weil er Einschränkungen zulässt, wenn die Sicherheit oder Moralvorstellungen berührt sind. 'Unsere schlimmsten Befürchtungen sind eingetroffen', sagte Phil Robertson von Human Rights Watch. 'Diese Erklärung schafft Schlupflöcher, die Asean-Mitglieder nutzen können, um die Menschenrechte zu missachten.'
Auf ihrem Gipfeltreffen wollen die Länder den Startschuss für Verhandlungen über eine riesige Freihandelszone geben. Die ostasiatische Gemeinschaft soll bis 2015 mehr als drei Milliarden Menschen umfassen: die Asean-Region plus China, Japan und anderen Nachbarländern. Bereits seit 2009 umfasst der Verband aus Singapur, Indonesien, Malaysia, die Philippinen, Thailand, Brunei, Myanmar, Kambodscha, Laos und Vietnam einen Raum mit 600 Millionen Menschen. Nach der EU, den USA, China und Japan ist es einer der größten Wirtschaftsräume, in dem Zollschranken und andere Hürden weitgehend abgebaut sind. Entstanden ist Asean in den Sechzigerjahren als Pakt gegen Kolonialismus und Kommunismus, also auch gegen China. Obama will die Beziehungen zu den Asean-Staaten vertiefen. Er nimmt an diesem Dienstag am Gipfel der Asean-Länder mit Nachbarstaaten teil.
Tokio/München - US-Präsident Barack Obama hat während seines als historisch eingestuften Besuchs in Myanmar die Bemühungen des Landes um Reformen gewürdigt und die Nation zugleich zu einer weiteren demokratischen Öffnung aufgerufen. 'Diese bemerkenswerte Reise hat erst begonnen und muss weitergehen', sagte Obama am Montag in einer Rede vor Hunderten Zuhörern an der Universität von Yangon, die in der Vergangenheit Zentrum der Freiheits- und Demokratiebewegung war. 'Die von der Spitze der Gesellschaft angestoßenen Reformen müssen die Erwartungen der Bürger erfüllen.' Zuvor hatte sich der amerikanische Staatschef mit dem myanmarischen Präsidenten Thein Sein und Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi zu Gesprächen getroffen.
Nicht mehr der makellose Held: US-Präsident Barack Obama
Obamas sechsstündiger Zwischenstopp in Yangon galt schon alleine deshalb als historisch, weil es der erste Besuch eines US-Präsidenten in Myanmar war. Washington will damit den von Thein Sein im März 2011 begonnenen Reformprozess stärken, in dessen Folge unter anderem die Pressezensur abgeschafft, Hunderte politische Häftlinge entlassen, die Versammlungsfreiheit eingeführt und die Oppositionspartei NLD zu Wahlen zugelassen wurden. Zuvor hatte eine Militärjunta, der auch der jetzige Staatschef entstammt, das südostasiatische Land mit harter Hand regiert. Das frühere Birma war deshalb international isoliert und mit Sanktionen belegt. Dementsprechend betonte der US-Präsident nun, er sei gekommen, um 'die Hand der Freundschaft auszustrecken'.
Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi, die jahrelang unter Hausarrest gestanden war, dankte Obama für die Unterstützung des Reformprozesses. Zugleich warnte die Friedensnobelpreisträgerin: 'Die schwierigste Zeit eines jeden Übergangs ist, wenn wir glauben, dass der Erfolg in Sichtweite ist. Wir müssen aufpassen, uns nicht durch den Anschein des Erfolgs täuschen zu lassen.' Bei Obamas Ankunft säumten Zehntausende Schaulustige, darunter viele Kinder, die Straßen. Die Menschen schwenkten amerikanische Fahnen, einige riefen 'Amerika', andere hielten Plakate mit Herzen oder der Aufschrift 'Held' in die Höhe. Auf dem Weg in die Stadt besuchte Obama das spirituelle Zentrum des Buddhismus in Myanmar, die Shwedagon-Pagode.
Im Vorfeld hatten Menschenrechtler Obamas Besuch in Myanmar als verfrüht kritisiert, weil es immer noch politische Gefangene und ethnische Unruhen in dem Vielvölkerstaat gebe. Um auch hier ein Signal zu setzen, traf der Präsident einige erst vor kurzem freigelassene politische Gefangene. Zugleich forderte er die Freilassung aller, die aus Gewissensgründen eingesperrt seien, sowie ein Ende der ethnischen Gewalt, etwa zwischen Muslimen und Buddhisten im Rakhine-Staat, die zuletzt Dutzende Menschen das Leben gekostet hatte und durch die etwa 100000 Menschen vertrieben wurden.
Das Thema Menschenrechte begleitete Obama am Abend auch auf seiner Weiterreise nach Kambodscha, wo er am Rande des Gipfeltreffens des Verbandes südostasiatischer Staaten (Asean) mit dem seit 1985 regierenden Präsidenten Hun Sen zusammentraf. In dem Gespräch hinter verschlossenen Türen unterstrich Obama die Notwendigkeit freier Wahlen in Kambodscha und forderte ebenfalls die Freilassung politischer Gefangener.
Die Asean-Staaten hatten nach langem Tauziehen zuvor eine Menschenrechtserklärung verabschiedet. Der Text ist umstritten, weil er Einschränkungen zulässt, wenn die Sicherheit oder Moralvorstellungen berührt sind. 'Unsere schlimmsten Befürchtungen sind eingetroffen', sagte Phil Robertson von Human Rights Watch. 'Diese Erklärung schafft Schlupflöcher, die Asean-Mitglieder nutzen können, um die Menschenrechte zu missachten.'
Auf ihrem Gipfeltreffen wollen die Länder den Startschuss für Verhandlungen über eine riesige Freihandelszone geben. Die ostasiatische Gemeinschaft soll bis 2015 mehr als drei Milliarden Menschen umfassen: die Asean-Region plus China, Japan und anderen Nachbarländern. Bereits seit 2009 umfasst der Verband aus Singapur, Indonesien, Malaysia, die Philippinen, Thailand, Brunei, Myanmar, Kambodscha, Laos und Vietnam einen Raum mit 600 Millionen Menschen. Nach der EU, den USA, China und Japan ist es einer der größten Wirtschaftsräume, in dem Zollschranken und andere Hürden weitgehend abgebaut sind. Entstanden ist Asean in den Sechzigerjahren als Pakt gegen Kolonialismus und Kommunismus, also auch gegen China. Obama will die Beziehungen zu den Asean-Staaten vertiefen. Er nimmt an diesem Dienstag am Gipfel der Asean-Länder mit Nachbarstaaten teil.