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Ein Jahr Haft für Josef S.

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Wien – Eigentlich war Josef S. nur nach Wien gekommen, um übers Wochenende Freunde zu besuchen. Doch weil viele junge Leute dort gerade gegen den rechten Akademikerball demonstrierten, schloss der 23-jährige Student aus Jena sich ihnen an. Nach Hause sollte Josef S. nicht mehr so schnell zurückkehren: Seit dem Ball Ende Januar saß der junge Mann in Wien in Haft – wegen angeblicher Randale. Der Prozess gegen ihn endete nun am Dienstag nun mit einem Schuldspruch: Das Landgericht in Wien hat den Studenten, der bis dahin polizeilich nie aufgefallen war und an seiner Universität als besonders ruhig und ausgeglichen galt, wegen aggressiven Verhaltens bei der Demonstration gegen den Akademikerball zu einem Jahr Haft verurteilt. Die Strafe wurde teilweise zur Bewährung ausgesetzt. Landfriedensbruch lautete der Vorwurf der Staatsanwaltschaft, versuchte schwere Körperverletzung und schwere Sachbeschädigung.



Die Verteidiger von Josef S. während einer Pressekonferenz zum Gerichtsprozess.

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 23-Jährige zu den Rädelsführern der teils gewalttätigen Demonstration gehörte, bei der rund 6000 Menschen protestierten. Der Ball in der Wiener Hofburg wird von der rechten FPÖ veranstaltet und von zahlreichen Burschenschaftlern besucht. Bei den Ausschreitungen waren 20 Menschen verletzt worden und ein Sachschaden von rund 500 000 Euro entstanden.

An der Darstellung von Polizei und Staatsanwaltschaft gibt es jedoch erhebliche Zweifel. Josef S. selbst hatte die Anschuldigungen stets zurückgewiesen. Als einziger von etwa 6000 Demonstranten musste er sich vor Gericht verantworten. Zwar hatte er zugegeben, an der Demonstration teilgenommen und einen umgefallenen Mülleimer aufgestellt zu haben; diesen habe er aber nicht, wie von der Staatsanwaltschaft impliziert, geworfen. Bereits im Vorfeld hatte sein Anwalt kritisiert, S. sei nur zufällig in den Fokus der Beamten geraten, aber auf keinem Foto oder Video als Gewalttäter zu erkennen. Vielmehr belege ein Ausschnitt aus einem ORF-Bericht sogar, dass S. besagten Mülleimer tatsächlich wieder hingestellt habe.

Während des Prozesses haben mehrere Polizisten von Angriffen vermummter Demonstranten berichtet. Sie gaben an, bei den Ausschreitungen mit Gegenständen und bengalischen Feuern beworfen worden zu sein. Einzelne Werfer hätten sie jedoch nicht erkannt. Auch den Pressefotografen, die als Zeugen auftraten, war der Angeklagte nicht aufgefallen. Beschuldigt wurde S. vornehmlich von einem Zivilpolizisten, der ihn während der Ausschreitungen als Täter ausgemacht haben will. Der Staatsanwaltschaft zufolge hat dieser strafrechtlich relevante Handlungen beobachtet und gehört, wie S. andere angestachelt habe. Trotz des Schuldspruchs kam JosefS. nach der Verhandlung auf freien Fuß: Er hat die Strafe mit seiner langen U-Haft bereits abgesessen.

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