Deutschland liefert den Kurden im Nordirak Panzerabwehrraketen, Panzerfäuste und Gewehre für ihren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Das beschloss eine Ministerrunde unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntagabend. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (ebenfalls CDU) sagte im Anschluss an das Treffen,die Waffenlieferung reiche aus, um einen Großverband von 4000 Soldaten so auszustatten, dass sowohl der Schutz des einzelnen Soldaten gewährleistet als auch, etwa durch Funkgeräte, die „Führungsfähigkeit“ des Verbands sichergestellt sei. Außerdem wolle man durch Fahrzeuge die Mobilität des Verbands und die „Kampffähigkeit“ herstellen. Das strategische Ziel bestehe darin, dass die kurdischen Peschmerga-Kämpfer die von ihnen gehaltenen Räume verteidigen und „gegebenenfalls in begrenztem Maß“ auch verlorene Räume zurückerobern könnten.
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Ab sofort schickt Deutschland tragbare Panzerabwehrwaffen in den Irak.
Die Kurden sollen 30 Startgeräte für Panzerabwehrraketen des Typs Milan mit 500 zugehörigen Lenkflugkörpern erhalten. Hinzu sollen aus Bundeswehr-Beständen unter anderem 200 mal die Panzerfaust 3 samt Munition, 10000 Handgranaten, 16000 Sturmgewehre der Typen G3 und G36, 40 Maschinengewehre sowie 8000 Pistolen vom Typ P1 kommen, jeweils mit Munition. Zudem können die Kurden mit 100 Lastwagen, einem Tanklastwagen und fünf gepanzerten Fahrzeugen des Typs Dingo ausgerüstet werden. Hinzu kommen etwa Funkgeräte, Schutzwesten, Nachtsichtgeräte und Schutzbrillen.
Die Lieferungen sollen in drei Tranchen erfolgen, wobei nach Angaben von der Leyens vor Lieferung der dritten Tranche genau überprüft werden solle, was noch gebraucht werde. Zur dritten Tranche sollen zum Beispiel 8000 Sturmgewehre vom Typ G36 und die fünf Fahrzeuge des Typs Dingo zählen. Die erste Tranche soll innerhalb des Monats September geliefert werden. Von Deutschland aus geht die Fracht zunächst in die irakische Hauptstadt Bagdad und von dort weiter nach Erbil, wo die Waffen und sonstigen Ausrüstungsgegenstände dann an die Peschmerga übergeben werden sollen. Die Ausbildung an den Milan-Abwehrraketen soll nach Aussage der Verteidigungsministerin in Deutschland erfolgen. Waffen, für die keine längere Einweisung erforderlich ist, sollen hingegen direkt den Kurden übergeben werden. In keinem Fall werde dafür ein Mandat des Bundestags notwendig sein.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nannte die IS-Kämpfer „eine tödliche Gefahr“. Es gehe um eine „existenzielle Bedrohung“ für den gesamten Staat Irak. Gelinge es nicht, die Miliz zurückzudrängen, würde dies die fragile Ordnung in der Region „bis ins Mark erschüttern“. Es drohe dann ein „Flächenbrand“, sagte Steinmeier. „Die Folgen, das liegt auf der Hand, sind nicht nur für die Nachbarschaft, sondern auch für Europa und damit Deutschland unabsehbar.“ Man dürfe „nicht abseits stehen, wenn andere versuchen, diesen Gefahren zu begegnen“, sagte Steinmeier. Er betonte, dass sich die deutsche Unterstützung nicht auf Waffenlieferungen beschränke – stattdessen setze man ebenso die humanitäre Hilfe fort. Zudem müsse die Militärhilfe in eine „politische Strategie“ eingebettet werden.
Die Grundsatzentscheidung, die Armee der kurdischen Autonomieregierung zu beliefern, war schon vor mehr als einer Woche gefallen. An diesem Montag soll über das Thema im Bundestag debattiert werden, wo Kanzlerin Merkel die Linie der Regierung darlegen will. Zudem soll es einen sogenannten Entschließungsantrag geben, mit dem sich die Fraktionen der Regierungspartner Union und SPD hinter das Handeln der Regierung stellen wollen. Der Antrag hat keine bindende Wirkung, soll aber das Parlament zumindest symbolisch einbinden. Wirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) nannte die Frage der Waffenlieferungen am Sonntag vor dem Treffen der Ministerrunde „eine der schwierigsten Entscheidungen, die ich in meinem Leben bislang treffen musste“.
Ab sofort schickt Deutschland tragbare Panzerabwehrwaffen in den Irak.
Die Kurden sollen 30 Startgeräte für Panzerabwehrraketen des Typs Milan mit 500 zugehörigen Lenkflugkörpern erhalten. Hinzu sollen aus Bundeswehr-Beständen unter anderem 200 mal die Panzerfaust 3 samt Munition, 10000 Handgranaten, 16000 Sturmgewehre der Typen G3 und G36, 40 Maschinengewehre sowie 8000 Pistolen vom Typ P1 kommen, jeweils mit Munition. Zudem können die Kurden mit 100 Lastwagen, einem Tanklastwagen und fünf gepanzerten Fahrzeugen des Typs Dingo ausgerüstet werden. Hinzu kommen etwa Funkgeräte, Schutzwesten, Nachtsichtgeräte und Schutzbrillen.
Die Lieferungen sollen in drei Tranchen erfolgen, wobei nach Angaben von der Leyens vor Lieferung der dritten Tranche genau überprüft werden solle, was noch gebraucht werde. Zur dritten Tranche sollen zum Beispiel 8000 Sturmgewehre vom Typ G36 und die fünf Fahrzeuge des Typs Dingo zählen. Die erste Tranche soll innerhalb des Monats September geliefert werden. Von Deutschland aus geht die Fracht zunächst in die irakische Hauptstadt Bagdad und von dort weiter nach Erbil, wo die Waffen und sonstigen Ausrüstungsgegenstände dann an die Peschmerga übergeben werden sollen. Die Ausbildung an den Milan-Abwehrraketen soll nach Aussage der Verteidigungsministerin in Deutschland erfolgen. Waffen, für die keine längere Einweisung erforderlich ist, sollen hingegen direkt den Kurden übergeben werden. In keinem Fall werde dafür ein Mandat des Bundestags notwendig sein.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nannte die IS-Kämpfer „eine tödliche Gefahr“. Es gehe um eine „existenzielle Bedrohung“ für den gesamten Staat Irak. Gelinge es nicht, die Miliz zurückzudrängen, würde dies die fragile Ordnung in der Region „bis ins Mark erschüttern“. Es drohe dann ein „Flächenbrand“, sagte Steinmeier. „Die Folgen, das liegt auf der Hand, sind nicht nur für die Nachbarschaft, sondern auch für Europa und damit Deutschland unabsehbar.“ Man dürfe „nicht abseits stehen, wenn andere versuchen, diesen Gefahren zu begegnen“, sagte Steinmeier. Er betonte, dass sich die deutsche Unterstützung nicht auf Waffenlieferungen beschränke – stattdessen setze man ebenso die humanitäre Hilfe fort. Zudem müsse die Militärhilfe in eine „politische Strategie“ eingebettet werden.
Die Grundsatzentscheidung, die Armee der kurdischen Autonomieregierung zu beliefern, war schon vor mehr als einer Woche gefallen. An diesem Montag soll über das Thema im Bundestag debattiert werden, wo Kanzlerin Merkel die Linie der Regierung darlegen will. Zudem soll es einen sogenannten Entschließungsantrag geben, mit dem sich die Fraktionen der Regierungspartner Union und SPD hinter das Handeln der Regierung stellen wollen. Der Antrag hat keine bindende Wirkung, soll aber das Parlament zumindest symbolisch einbinden. Wirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) nannte die Frage der Waffenlieferungen am Sonntag vor dem Treffen der Ministerrunde „eine der schwierigsten Entscheidungen, die ich in meinem Leben bislang treffen musste“.