Zerstören ist ein starkes Wort, nicht nur aus dem Mund eines Friedensnobelpreisträgers. Barack Obama begann seine Rede an die Nation damit: Seine Regierung werde die Militäreinsätze im Irak intensivieren und auf Syrien ausweiten, um die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) „zu zersetzen und schließlich zu zerstören“. Keine Eindämmung, keine Verhandlungen – Vernichtung. Die mittelalterliche Grausamkeit der Terroristen erfährt eine rabiate Antwort.
Kritik an dieser Wortwahl des US-Präsidenten dürfte diesmal ausbleiben: Die IS-Miliz begeht widerliche Verbrechen, und ihre stolz zur Schau getragene Menschenverachtung schockiert die ganze Welt. Auch deshalb weigert sich Obama, die Gruppe bei ihrem selbstgewählten Namen Islamischer Staat zu nennen: Der Verein sei kein Staat, da er weder von Regierungen noch von den Menschen anerkannt werde, die er unterjoche. Und er sei auch nicht islamisch: „Keine Religion billigt das Töten Unschuldiger.“ Die Mehrheit der IS-Opfer seien Muslime.
US-Präsident Obama will die Terrormiliz Islamischer Staat zerstören.
Das ist ein zentraler Punkt. Amerika zieht gegen Terroristen los, nicht gegen den Islam. Niemand soll nun wieder mit dem Kampf der Kulturen kommen. Tatsächlich hoffen die USA, die wichtigsten Akteure der arabischen Welt für den Kampf gegen den IS gewinnen zu können– was denen schwerfällt (siehe nebenstehenden Bericht). Obama kündigte dennoch „eine breite Koalition“ an. Das Weiße Haus verschickte bereits eine Liste von 37 Nationen, von Albanien bis zum Vereinigten Königreich, die sich in verschiedener Form beteiligen werden. Nicht alle 37 werden in einer neuen Koalition der Willigen auch in den Krieg ziehen: Selbst die neutrale Schweiz ist aufgeführt, weil sie ihre humanitäre Hilfe an den Irak aufgestockt hat.
Trotzdem, die Botschaft zählt: Amerika steht nicht allein, wird nicht erneut einsam Verantwortung auf sich laden wie im Irak. So soll der US-Einsatz begrenzt bleiben: Am Boden kämpfen sollen andere, an erster Stelle irakische Soldaten und die kurdischen Peschmerga. Die USA bleiben bei Lufteinsätzen. Auch wenn weitere 475 US-Soldaten als Ausbilder und Berater in den Irak entsandt werden: Einen neuen Bodenkrieg will Obama nicht beginnen, nicht so wie einst sein Vorgänger George W. Bush.
Barack Obama sprach kurz und schnell. Es war ein spröder Auftritt, der Entschlossenheit demonstrieren sollte. Mit gutem Grund: An Obamas Führungsstärke zweifeln nicht länger nur die ewig kriegslustigen Falken. Dass der Präsident Golf spielen ging direkt nach einem Statement, in dem er den brutalen Mord an dem US-Journalisten James Foley geißelte, stieß vielen merkwürdig auf. Und als ihm vor Kurzem herausgerutscht war, er habe „noch keine Strategie“ gegen den IS, waren selbst politische Freunde beunruhigt. Denn die Exekutionsvideos der IS haben zu einem Umdenken im eigentlich kriegsmüden Land geführt: Laut Umfragen sind 76 Prozent der Amerikaner für zusätzliche Luftschläge gegen den IS, 71 Prozent halten ihn für eine Bedrohung Amerikas. Die Furcht vor Anschlägen ist wieder gestiegen.
Darauf hat Obama nun reagiert: Auch wenn die Geheimdienste keine Anschlagspläne der Terrormiliz gegen Amerika ausgemacht hätten, so stelle die Organisation doch eine Bedrohung der nationalen Sicherheit dar. Deshalb werde er handeln, eine Ermächtigung des Parlaments brauche er dafür nicht. Auch das soll Führungsstärke zeigen; vor einem Jahr hatte er Angriffe auf das Assad-Regime in Syrien kurzfristig abgesagt, weil sich im Kongress Ablehnung abgezeichnet hatte.
Gegner merken süffisant an, der Präsident lasse sich von der öffentlichen Meinung zum Kampf treiben. In Wahrheit wolle er lieber daheim bleiben. Derlei Kritik hat Obama offenkundig erwartet. Deshalb war er bemüht, seine Entscheidung nicht als Kehrtwende, sondern als Fortführung der bisherigen Politik darzustellen: Die Jagd nach den Feinden Amerikas sei „das Grundprinzip“ seiner Präsidentschaft. Er erinnerte an die Tötung Osama bin Ladens durch Spezialeinheiten sowie an Einsätze in Jemen und in Somalia.
Tatsächlich war Obama nie kategorisch gegen Militäreinsätze. Das gab er schon zu verstehen, als er 2009 den Friedensnobelpreis entgegennahm: „Ich muss die Welt gewärtigen, wie sie ist. Ich kann nicht untätig bleiben angesichts von Bedrohungen für das amerikanische Volk.“ Dennoch markiert die Rede vom Mittwoch zweifellos eine Neuerung: Obama sprach am Vorabend des 11. September und machte so klar, dass auch 13 Jahre nach den Anschlägen von 9/11 der Krieg gegen den Terror weitergeht. Ein Krieg, von dem der Präsident noch voriges Jahr gesagt hatte, er müsse enden, so wie alle Kriege enden müssten. Auch wenn er damit eher eine Geisteshaltung gemeint hatte, jene Grundangst, die Überreaktionen wie CIA-Folter und Guantanamo hervorgebracht hatte: Von einem Ende ist nun keine Rede mehr.
Kritik an dieser Wortwahl des US-Präsidenten dürfte diesmal ausbleiben: Die IS-Miliz begeht widerliche Verbrechen, und ihre stolz zur Schau getragene Menschenverachtung schockiert die ganze Welt. Auch deshalb weigert sich Obama, die Gruppe bei ihrem selbstgewählten Namen Islamischer Staat zu nennen: Der Verein sei kein Staat, da er weder von Regierungen noch von den Menschen anerkannt werde, die er unterjoche. Und er sei auch nicht islamisch: „Keine Religion billigt das Töten Unschuldiger.“ Die Mehrheit der IS-Opfer seien Muslime.
US-Präsident Obama will die Terrormiliz Islamischer Staat zerstören.
Das ist ein zentraler Punkt. Amerika zieht gegen Terroristen los, nicht gegen den Islam. Niemand soll nun wieder mit dem Kampf der Kulturen kommen. Tatsächlich hoffen die USA, die wichtigsten Akteure der arabischen Welt für den Kampf gegen den IS gewinnen zu können– was denen schwerfällt (siehe nebenstehenden Bericht). Obama kündigte dennoch „eine breite Koalition“ an. Das Weiße Haus verschickte bereits eine Liste von 37 Nationen, von Albanien bis zum Vereinigten Königreich, die sich in verschiedener Form beteiligen werden. Nicht alle 37 werden in einer neuen Koalition der Willigen auch in den Krieg ziehen: Selbst die neutrale Schweiz ist aufgeführt, weil sie ihre humanitäre Hilfe an den Irak aufgestockt hat.
Trotzdem, die Botschaft zählt: Amerika steht nicht allein, wird nicht erneut einsam Verantwortung auf sich laden wie im Irak. So soll der US-Einsatz begrenzt bleiben: Am Boden kämpfen sollen andere, an erster Stelle irakische Soldaten und die kurdischen Peschmerga. Die USA bleiben bei Lufteinsätzen. Auch wenn weitere 475 US-Soldaten als Ausbilder und Berater in den Irak entsandt werden: Einen neuen Bodenkrieg will Obama nicht beginnen, nicht so wie einst sein Vorgänger George W. Bush.
Barack Obama sprach kurz und schnell. Es war ein spröder Auftritt, der Entschlossenheit demonstrieren sollte. Mit gutem Grund: An Obamas Führungsstärke zweifeln nicht länger nur die ewig kriegslustigen Falken. Dass der Präsident Golf spielen ging direkt nach einem Statement, in dem er den brutalen Mord an dem US-Journalisten James Foley geißelte, stieß vielen merkwürdig auf. Und als ihm vor Kurzem herausgerutscht war, er habe „noch keine Strategie“ gegen den IS, waren selbst politische Freunde beunruhigt. Denn die Exekutionsvideos der IS haben zu einem Umdenken im eigentlich kriegsmüden Land geführt: Laut Umfragen sind 76 Prozent der Amerikaner für zusätzliche Luftschläge gegen den IS, 71 Prozent halten ihn für eine Bedrohung Amerikas. Die Furcht vor Anschlägen ist wieder gestiegen.
Darauf hat Obama nun reagiert: Auch wenn die Geheimdienste keine Anschlagspläne der Terrormiliz gegen Amerika ausgemacht hätten, so stelle die Organisation doch eine Bedrohung der nationalen Sicherheit dar. Deshalb werde er handeln, eine Ermächtigung des Parlaments brauche er dafür nicht. Auch das soll Führungsstärke zeigen; vor einem Jahr hatte er Angriffe auf das Assad-Regime in Syrien kurzfristig abgesagt, weil sich im Kongress Ablehnung abgezeichnet hatte.
Gegner merken süffisant an, der Präsident lasse sich von der öffentlichen Meinung zum Kampf treiben. In Wahrheit wolle er lieber daheim bleiben. Derlei Kritik hat Obama offenkundig erwartet. Deshalb war er bemüht, seine Entscheidung nicht als Kehrtwende, sondern als Fortführung der bisherigen Politik darzustellen: Die Jagd nach den Feinden Amerikas sei „das Grundprinzip“ seiner Präsidentschaft. Er erinnerte an die Tötung Osama bin Ladens durch Spezialeinheiten sowie an Einsätze in Jemen und in Somalia.
Tatsächlich war Obama nie kategorisch gegen Militäreinsätze. Das gab er schon zu verstehen, als er 2009 den Friedensnobelpreis entgegennahm: „Ich muss die Welt gewärtigen, wie sie ist. Ich kann nicht untätig bleiben angesichts von Bedrohungen für das amerikanische Volk.“ Dennoch markiert die Rede vom Mittwoch zweifellos eine Neuerung: Obama sprach am Vorabend des 11. September und machte so klar, dass auch 13 Jahre nach den Anschlägen von 9/11 der Krieg gegen den Terror weitergeht. Ein Krieg, von dem der Präsident noch voriges Jahr gesagt hatte, er müsse enden, so wie alle Kriege enden müssten. Auch wenn er damit eher eine Geisteshaltung gemeint hatte, jene Grundangst, die Überreaktionen wie CIA-Folter und Guantanamo hervorgebracht hatte: Von einem Ende ist nun keine Rede mehr.