Strategie des Totschweigens ist gescheitert

Michael Grosse-Brömer ist kein Mensch von Traurigkeit, den Mann kann noch nicht einmal das Dauer-Trauerspiel seines Hamburger Sportvereins erschüttern. Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion ist am Wahlabend der Erste, der für die CDU vor die Kameras tritt. Der HSV spielt da noch – und liegt mal wieder zurück. 0:2 gegen Hannover. Grosse-Brömer ficht das aber nicht besonders an. Schließlich hat dafür gerade seine CDU bei den Landtagswahlen 2:0 gewonnen, glaubt zumindest der Fraktionsgeschäftsführer.



AfD-Chef Lucke freut sich über das Wahlergebnis seiner Partei.

In Thüringen habe die bisherige Ministerpräsidentin einen ganz klaren Wählerauftrag erhalten, so Grosse-Brömer. Die CDU habe zugelegt, die SPD sei „massiv abgestraft“ worden. Deutlicher könne „der Wähler nicht sprechen“. In Brandenburg wiederum habe die Linke verloren und die CDU – im Gegensatz zur SPD – klar dazugewonnen. Die Christdemokraten könnten mit den beiden Ergebnissen also sehr zufrieden sein.

Aber ist dem wirklich so? Ist da nicht doch noch etwas geschehen, was die Selbstzufriedenheit nachhaltig stören könnte und was mit den drei Buchstaben zu tun hat, die Grosse-Brömer nur so ungern in den Mund nehmen mag: AfD?

Auf den ersten Blick kann sich die Bundes-CDU tatsächlich über den Wahlausgang freuen. Die Christdemokraten haben in beiden Ländern zugelegt. Dass dies trotz der neuen Konkurrenz von der AfD gelungen ist, ist zunächst einmal ein Erfolg. Am Ende kommt es aber nicht auf die reinen Prozentergebnisse an, sondern auf die Machtoptionen. In Brandenburg hat sich für die CDU durch den Zuwachs vom Sonntag nichts verändert. Sie ist weiterhin davon abhängig, dass Dietmar Woidke das Brautwerben der Christdemokraten erhört. Die CDU wird weitgehend ohnmächtig darauf warten müssen, ob sich der SPD-Ministerpräsident für die Linke oder die Christdemokraten als Koalitionspartner entscheidet. Es gibt angenehmere Situationen im politischen Leben. Außerdem hat die Bundestagswahl gezeigt, dass die CDU in Brandenburg eigentlich noch viel bessere Ergebnisse einfahren müsste. Vor einem Jahr holten die Christdemokraten noch neun der zehn Direktmandate und deklassierten die SPD.

Auch in Thüringen hängt das Schicksal der CDU am Sonntagabend zunächst von anderen ab. Die ersten Hochrechnungen sagen eine rot-rot-grüne Mehrheit voraus. Die CDU wäre damit auch in Erfurt darauf angewiesen, dass die SPD mit ihr koalieren will. SPD-Chef Sigmar Gabriel hätte dann in beiden Ländern sein Ziel erreicht: Die SPD wäre so stark, dass an ihr vorbei nicht regiert werden kann. Dabei sind die Resultate der Sozialdemokraten alles andere als glänzend. Das Ergebnis in Thüringen ist sogar ein Desaster. Ob es sich die SPD erlauben kann, damit das Risiko eines Linksbündnisses einzugehen, ist fraglich. Das Ergebnis sei „sehr traurig“, sagt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Die SPD habe sich im Spannungsfeld zwischen CDU und Linkspartei nicht erfreulich platzieren“ können. Daraus müsse man „Konsequenzen“ ziehen. Nach einem Machtwechsel in Thüringen klingt das nicht.

Für Grosse-Brömer und seine CDU sind das gute Nachrichten. Aber langfristig ist das Ergebnis vom Sonntag für die CDU ein Fanal. Rechts von ihr hat sich endgültig eine Konkurrenz etabliert. Die AfD sitzt jetzt in drei Landtagen und im Europaparlament. Den Einzug in den Bundestag hat sie nur um Haaresbreite verpasst. Und bisher deutet nichts darauf hin, dass sich an diesem Siegeszug etwas ändern könnte. Die zweistelligen Ergebnisse der selbsternannten Alternative müssten auch den letzten in der CDU überzeugen, dass die Strategie des Totschweigens gescheitert ist. Volker Kauder hatte erklärt, mit denen von der AfD werde er sich noch nicht einmal in eine Talkshow setzen. Der Unionsfraktionschef verwies dabei gerne auf seine Erfahrungen mit den Republikanern in Baden-Württemberg, die seien am Ende auch wieder verschwunden. Kauder ignoriert dabei aber, dass die Republikaner auch deshalb wieder verschwunden sind, weil ihnen durch die Petersberger Asyl-Beschlüsse und den „Asyl-Kompromiss“ ein zentrales Thema aus der Hand geschlagen wurde. Leidtragende waren die Flüchtlinge.

Damit dürften der Union parteiinterne Auseinandersetzungen bevorstehen, die die SPD schon seit dem Erstarken der Grünen und der Linken kennt. Erika Steinbach, Wolfgang Bosbach, Steffen Flath, Mike Mohring und andere Christdemokraten haben sich bereits für einen entspannteren Umgang mit der AfD ausgesprochen. Mit der apodiktischen Absage an Koalitionen durch den CDU-Bundesvorstand passt das nicht zusammen. Vermutlich dürfte bald auch die CDU Probleme haben, sich in „einem Spannungsfeld erfreulich zu platzieren“. Der CDU ist mit der FDP der natürliche Koalitionspartner in der Mitte abhandengekommen. Dafür ist ihr jetzt eine Zehn-Prozent-Konkurrenz am rechten Rand erwachsen. Die Annäherung an die Grünen verspricht zumindest keinen schnellen Ausweg aus diesem Dilemma.

Aber was brachte der AfD jetzt den großen Erfolg? Dass sie den Christdemokraten und der FDP viele Stimmen abnahm, wundert wenig. Erstaunlicher scheint auf den ersten Blick zu sein, dass sogar die Linke Stimmen an die AfD verloren hat. Tatsächlich haben die Linken indes schon immer Menschen angesprochen, die biederkonservativ sind, aber in ihrer ostdeutschen Biografie fest verwurzelt waren. Bei der Europa- und der Bundestagswahl waren die Linke und die AfD gegen den Euro, auch wenn sich die Begründungen unterschieden.

Die Erklärung sieht der Parteienforscher Oskar Niedermayer von der Freien Universität Berlin aber auch in der Wandlung der AfD von der Anti-Europa-Partei hin zu einer, die viele Themen bedient. Und die einfache Antworten liefert. Vor allem auf ein existenzielles Gefühl: Angst.

Die AfD komme bei den Menschen besonders an, die sich mit ihren Sorgen von den anderen Parteien alleingelassen fühlen, sagt Niedermayer. Die sich als Verlierer der globalisierten Welt empfinden und sich zurücksehnen in die gute alte Zeit. Entsprechend zieht der konservative Ansatz der Partei bei Themen wie Asyl, Migration, Familie und innerer Sicherheit. Entscheidender für den langfristigen Erfolg sei aber eine Abgrenzung vom rechten Rand: Bürgerliche Wähler würden schnell zurückschrecken, „wenn eine Partei ein Gschmäckle hat“.