Quantcast
Channel: jetzt.de - SZ
Viewing all articles
Browse latest Browse all 3345

Absage in letzter Minute

$
0
0
Am Mittwochabend wollte Bundesaußenminister Guido Westerwelle den israelischen Außenminister Avigdor Lieberman in Berlin empfangen - der sagte überraschend ab. Vermutlich, weil er ahnte, dass ihn nichts Angenehmes erwarten würde.

Berlin/Tel Aviv - Verblüffung ist wohl das richtige Wort. Am Mittwochabend wollte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) seinen israelischen Kollegen Avigdor Lieberman in Berlin empfangen, nicht einmal 24 Stunden vorher kam die Absage. Lieberman könne leider nicht zu den deutsch-israelischen Regierungskonsultationen erscheinen. Grund seien wichtige Beratungen seiner Partei Unser Haus Israel. Außerdem fühle er sich nicht gut. Westerwelle kommt damit der direkte Gesprächspartner bei den von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu geleiteten Konsultationen abhanden. Das ist umso erstaunlicher, als Westerwelle sich selber zu den wenigen Außenministern zählt, die zum israelischen Rechtsaußen Lieberman einen vernünftigen Draht unterhalten. Lieberman freilich wusste, was ihn in Berlin erwarten würde: Vorhaltungen wegen der israelischen Siedlungspolitik.



Wollte doch nicht zu Westerwelle nach Berlin: Israels Außenminister Avigdor Lieberman

Normalerweise wird eine so kurzfristige Absage gerade in politisch so angespannter Zeit unter Diplomaten als Affront verbucht, zumal Westerwelle und Lieberman sogar eine gemeinsame Regierungserklärung zum 50. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen 2015 hatten unterzeichnen wollen, in der ein Ausbau der Kontakte vereinbart werden sollte. Im Auswärtigen Amt will man die Angelegenheit allerdings nicht zu hoch hängen. Westerwelle habe Verständnis, heißt es dort, und wünsche 'gute Besserung'. Ein Gespräch der beiden Minister sollte übrigens doch noch zu Stande kommen - per Telefon.

Liebermans Begründung der Absage mit Beratungen in seiner Partei wirkt allerdings recht fadenscheinig. Denn erstens berät sich der Minister am liebsten mit sich selbst und trifft dann eher einsame Entscheidungen. Und zweitens sind die Beratungen in der Partei eigentlich bereits am Dienstagabend dadurch abgeschlossen worden, dass Lieberman in Jerusalem die Kandidatenliste für die Parlamentswahl am 22. Januar gleichsam ex cathedra verkündete.

Wie er das getan hat, dürfte kaum jemanden in der Partei zum Widerspruch ermutigt haben, Beratungsbedarf ist also kaum gegeben, weil Lieberman für ausreichend Klarheit gesorgt hat. Allerdings wirft dies erneut ein Schlaglicht auf den Außenminister, der die Diplomatie immer schon als hinderlich empfunden hat. Die sonst so konservative und vorsichtige Jerusalem Post jedenfalls sieht in Liebermans Listenaufstellung die Handschrift aus den Zeiten, als der Politiker noch als Türsteher arbeitete. Drei prominenten Parteifreunden hat er nämlich jetzt kurzerhand den Stuhl vor die Tür gestellt. Unter ihnen ist der Tourismusminister und langjährige Weggefährte Stas Misezhnikov, der vor allem durch Berichte über Alkoholexzesse und Nachtclub-Besuche aufgefallen war, sowie Vize-Außenminister Danny Ayalon, der Lieberman nun in Berlin vertritt. Alle Geschassten haben sich artig bedankt für das bisher entgegengebrachte Vertrauen.

Doch selbst ohne Lieberman wird es nicht einfach sein, bei den Regierungskonsultationen Harmonie herzustellen. Premier Benjamin Netanjahu hat vorab über die Tageszeitung Die Welt wissen lassen, dass er 'enttäuscht' sei von der Enthaltung Deutschlands in der UN-Abstimmung über die Statusaufwertung der Palästinenser. Er hält das nicht für friedensförderlich, die Bundeskanzlerin auf der anderen Seite sieht im angekündigten Siedlungsbau das Haupthindernis auf dem Weg zum Ausgleich im Nahen Osten. Darüber wird zu reden sein - doch immerhin ist Netanjahu nach Berlin gekommen. Die Regierungskonsultationen vor drei Jahren, denen auch ein Streit über die Siedlungspolitik vorausgegangen war, mussten kurzfristig abgesagt werden: Premierminister Benjamin Netanjahu fühlte sich plötzlich nicht wohl.

Viewing all articles
Browse latest Browse all 3345