Die blutigen Anschläge auf das französische Satiremagazin Charlie Hebdo und einen koscheren Supermarkt waren gerade ein paar Stunden her, da ahnte die Polizei schon, wo sich mindestens zwei der islamistischen Attentäter radikalisiert hatten: im Gefängnis. Radikalisierung hinter Gittern ist ein Phänomen, das Justizvollzugsanstalten auch in Deutschland künftig zunehmend beschäftigen wird, wie am Montag auf einer Fachtagung im bayerischen Justizministerium deutlich wurde. „In der Haft treffen ideologisierte Dschihadisten häufiger auf eine anfällige Klientel“, sagte Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU). Mehrere hundert Ermittlungsverfahren gegen islamistische Straftäter laufen derzeit bundesweit – Tendenz steigend. Mit jeder Verurteilung stehen Gefängnisse vor der Herausforderung, verhindern zu müssen, dass Islamisten aus der Nachbarzelle neue Kandidaten für den Dschihad anwerben.
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Die Radikalisierug muslimischer Männer ist in Gefängnissen ein immer größeres Problem
Resozialisierung statt Isolation, lautete der Tenor der Veranstaltung, zu der Bausbacks Ministerium Experten aus Vollzugs- und Justizpraxis aus Bayern und Baden-Württemberg eingeladen hatte. Da sich kampfbereite Islamisten quasi nicht von Nicht-Muslimen bekehren ließen, zielten Präventionsmaßnahmen auf nicht-radikalisierte, orientierungslose Häftlinge. „Der Islamismus ist für uns die größte Herausforderung seit dem Kalten Krieg“, sagte Bausback. Auch wenn es momentan noch keine islamistischen Netzwerke in bayerischen oder baden-württembergischen Gefängnissen gebe, sei die Perspektive nicht erfreulich, sagte Thomas Beck, Bundesanwalt und Terrorismusexperte beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Die Propagandamaschinerie in den sozialen Netzwerken laufe auf Hochtouren, der Zustrom von deutschen Dschihadisten in Syrien reiße nicht ab. „Es ist eine Binsenweisheit, dass man nur in Gaziantep (in der Türkei, Anm. der Redaktion) an einer Bushaltestelle ein paar Leute ansprechen muss, schon ist man in Syrien“, sagte Beck. Es sei nur eine Frage der Zeit bis in Deutschland ein Anschlag verübt werde. Nach Angaben des Verfassungsschutzes sind mehr als 600 Salafisten von Deutschland aus in den Irak und die syrischen Kampfgebiete ausgereist – 200 davon kehrten bereits zurück.
Gerade die Ansarul-Aseer-Aktivisten um Bernhard Falk, die sich selbst als „Unterstützer muslimischer Gefangener“ bezeichnen, arbeiteten bundesweit daran, Häftlinge für salafistisches Gedankengut zu gewinnen, sagte Gülden Sahin vom bayerischen Verfassungsschutz. Sie bestellten Bücher für die Inhaftierten, organisierten seelsorgerische Begleitung. Bezeichnend sei, dass den Häschern egal sei, für welches Vergehen die Männer in Haft sitzen, sagte Sahin. Für Ansarul Aseer sind sie laut Internetseite „für ihre Religionsausübung in Gefangenschaft“. Wie Thomas Weber, Leiter der JVA Mannheim, berichtete, benutzt die Gruppe inhaftierte Muslime zu Propagandazwecken. Dem Salafisten Sven Lau, der im vergangenen Jahr einige Monate in Untersuchungshaft in Mannheim war, hätten sie zugeschrieben, in der Haft drei Männer zum Islam gebracht zu haben. „Er war aber auffallend unauffällig, eher genervt von seiner Berühmtheit“, sagte Weber. Inken Gallner, Amtschefin im baden-württembergischen Justizministerium, nannte es einen „Drahtseilakt“, radikalisierte Häftlinge zu erkennen, aber nicht alle Häftlinge muslimischen Glaubens unter Generalverdacht zu stellen.
Die Radikalisierug muslimischer Männer ist in Gefängnissen ein immer größeres Problem
Resozialisierung statt Isolation, lautete der Tenor der Veranstaltung, zu der Bausbacks Ministerium Experten aus Vollzugs- und Justizpraxis aus Bayern und Baden-Württemberg eingeladen hatte. Da sich kampfbereite Islamisten quasi nicht von Nicht-Muslimen bekehren ließen, zielten Präventionsmaßnahmen auf nicht-radikalisierte, orientierungslose Häftlinge. „Der Islamismus ist für uns die größte Herausforderung seit dem Kalten Krieg“, sagte Bausback. Auch wenn es momentan noch keine islamistischen Netzwerke in bayerischen oder baden-württembergischen Gefängnissen gebe, sei die Perspektive nicht erfreulich, sagte Thomas Beck, Bundesanwalt und Terrorismusexperte beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Die Propagandamaschinerie in den sozialen Netzwerken laufe auf Hochtouren, der Zustrom von deutschen Dschihadisten in Syrien reiße nicht ab. „Es ist eine Binsenweisheit, dass man nur in Gaziantep (in der Türkei, Anm. der Redaktion) an einer Bushaltestelle ein paar Leute ansprechen muss, schon ist man in Syrien“, sagte Beck. Es sei nur eine Frage der Zeit bis in Deutschland ein Anschlag verübt werde. Nach Angaben des Verfassungsschutzes sind mehr als 600 Salafisten von Deutschland aus in den Irak und die syrischen Kampfgebiete ausgereist – 200 davon kehrten bereits zurück.
Gerade die Ansarul-Aseer-Aktivisten um Bernhard Falk, die sich selbst als „Unterstützer muslimischer Gefangener“ bezeichnen, arbeiteten bundesweit daran, Häftlinge für salafistisches Gedankengut zu gewinnen, sagte Gülden Sahin vom bayerischen Verfassungsschutz. Sie bestellten Bücher für die Inhaftierten, organisierten seelsorgerische Begleitung. Bezeichnend sei, dass den Häschern egal sei, für welches Vergehen die Männer in Haft sitzen, sagte Sahin. Für Ansarul Aseer sind sie laut Internetseite „für ihre Religionsausübung in Gefangenschaft“. Wie Thomas Weber, Leiter der JVA Mannheim, berichtete, benutzt die Gruppe inhaftierte Muslime zu Propagandazwecken. Dem Salafisten Sven Lau, der im vergangenen Jahr einige Monate in Untersuchungshaft in Mannheim war, hätten sie zugeschrieben, in der Haft drei Männer zum Islam gebracht zu haben. „Er war aber auffallend unauffällig, eher genervt von seiner Berühmtheit“, sagte Weber. Inken Gallner, Amtschefin im baden-württembergischen Justizministerium, nannte es einen „Drahtseilakt“, radikalisierte Häftlinge zu erkennen, aber nicht alle Häftlinge muslimischen Glaubens unter Generalverdacht zu stellen.