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FDP feiert Erfolg in Niedersachsen

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Liberale können den Negativtrend umkehren, doch ihr Abschneiden geht zulasten der CDU. Die Grünen verbessern sich deutlich, die SPD legt etwas zu. Piraten und Linke scheitern


München - Bei der Landtagswahl in Niedersachsen hat die FDP überraschend stark abgeschnitten. Nach der ersten Nachwahlbefragung der Forschungsgruppe Wahlen verbesserten die Liberalen ihr Ergebnis der Wahl 2008, bei der sie 8,2 Prozent erreicht hatten. Die CDU mit ihrem Ministerpräsidenten David McAllister, die mit der FDP in dem Bundesland regiert, konnte mit einem Ergebnis zwischen 36und 37 Prozent rechnen. Das starke Abschneiden der FDP ging damit zu ihren Lasten; bei der letzten Wahl hatte die CDU noch 42,5 Prozent der Stimmen erzielt.



Anhänger der FDP jubeln nach der Bekanntgabe der ersten Hochrechnung am 20.01.2013 in Hannover am Abend der Landtagswahl 2013 in Niedersachsen.

Das schwarz-gelbe Lager lag damit ungefähr gleichauf mit dem rot-grünen. Laut Forschungsgruppe stimmten für die SPD zwischen 32 und 34 Prozent. Die Grünen konnten ihr Ergebnis im Vergleich zur Wahl von 2008 deutlich verbessern und wurden von der Forschungsgruppe zwischen 13 und 14 Prozent gesehen. Zum Zeitpunkt der Befragung war noch nicht klar, wer die Regierung in Niedersachsen stellen würde. Die Piraten verfehlten den Einzug ins Parlament deutlich. Auch die Linke lag unter der Fünf-Prozent-Hürde.

Der Ausgang der ersten Landtagswahl des Jahres wurde auch in der Bundeshauptstadt mit Spannung erwartet. So war FDP-Parteichef Philipp Rösler Ende vergangener Woche unter Druck geraten. Bundestags-Fraktionschef Rainer Brüderle und der NRW-Landeschef Christian Lindner forderten, den für Mai geplanten FDP-Parteitag vorzuziehen, um die Führungskrise zu beenden. In Umfragen hatten die in Niedersachsen seit zehn Jahren an der Seite der CDU regierenden Liberalen zuletzt bei fünf Prozent gelegen, nachdem sie monatelang nicht über drei Prozent hinausgekommen waren.

Die Umfragen zeigten lange einen klaren Trend zu Rot-Grün, der dem Bündnis auch zu einer Gestaltungsmehrheit im Bundesrat verhelfen würde. Damit könnte Rot-Grün dann mehr Druck auf die amtierende schwarz-gelbe Koalition im Bund ausüben. Zuletzt war jedoch der Vorsprung immer mehr geschrumpft - was die parteiinterne Debatte über den Kanzlerkandidaten erneut befeuern könnte.

Führende Sozialdemokraten hatten sich am Wochenende jedoch bemüht, jeden Zweifel an der Treue zu ihrem in der Kritik stehenden Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück auszuräumen. So rief die frisch gewählte rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) dazu auf, unabhängig vom Ergebnis in Niedersachsen an der Kandidatur des früheren Bundesfinanzministers festzuhalten. 'Ich bin fest davon überzeugt, dass Peer Steinbrück einen guten Bundestagswahlkampf machen wird', sagte sie Bild am Sonntag. Bei der Stimmabgabe in seinem Heimatort Bad Bederkesa bei Cuxhaven zeigte sich Ministerpräsident McAllister zuversichtlich: 'Es wird ein guter Tag für die CDU.' Gleichwohl sprach er auch von einem 'spannenden Kopf-an-Kopf-Rennen'. SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil, derzeit Oberbürgermeister von Hannover, sagte: 'Ich bin gespannt wie ein Flitzebogen. Das wird ein ganz enges Rennen.' In Umfragen waren zuletzt noch 42Prozent der Wahlberechtigten unentschlossen gewesen, ob sie überhaupt wählen gehen und welcher Partei sie ihre Stimmen geben.

Zur Wahl aufgerufen waren 6,1 Millionen Niedersachsen zwischen Nordsee und Harz. Um die 135 Sitze im Parlament bewarben sich 659 Kandidaten. Die SPD erzielte vor fünf Jahren 30,3 Prozent, auf die Grünen entfielen 8,0 Prozent und auf die Linke 7,1 Prozent. Die Piratenpartei war nicht angetreten. Die Wahlbeteiligung lag damals bei 57,1Prozent. SZ Seiten 2, 3 und 4

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