In ihrem neuen Amt als Bildungsministerin wird Johanna Wanka kaum gestalten können.
An diesem Donnerstag wird die niedersächsische Wissenschaftsministerin Johanna Wanka zur Bundesbildungsministerin ernannt, zur Nachfolgerin von Annette Schavan. Und prompt kommen Stimmen auf, wonach man anstelle des Wechsels besser gleich das Ministerium abschaffen hätte sollen - wegen Überflüssigkeit. Denn bei den dicken Brettern im Bildungswesen hat eine Bundesministerin wenig zu sagen: In der Schulpolitik verbietet das die klassische Länderhoheit; und mit der Föderalismusreform 2006 wurde der Bund auch bei den Hochschulen entmachtet, kann keine festen Rahmengesetze mehr erlassen, nicht mal direkt Geld investieren. Diese Erfahrung musste Schavan machen. Sie konnte zwar über befristete Projekte zusammen mit den Ländern etwa Studienplätze finanzieren; ansonsten aber musste sie sich auf die Forschungsförderung konzentrieren. Letztere mag ihre Berechtigung haben, doch profitiert davon kein Student im überfüllten Hörsaal - und Schüler und Lehrer ohnehin nicht. Ein zunehmend fragwürdiges System.
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An diesem Donnerstag wird Johanna Wanka zur Bildungsministerin ernannt - wie viel wird sie danach für die Bildungspolitik erreichen können?
Die Bildungspolitik ist die große Bühne der Länder. Es stehen dafür, um im Bild zu bleiben, 16 Provinztheater zur Verfügung. Diese kämpfen zwar oft finanziell ums Überleben, doch lassen sich nach Herzenslust Stücke inszenieren, bis hin zum artistischen Klamauk. Der Bund besitzt dagegen ein prächtiges Haus, jedoch kein Ensemble, er beherbergt nur gelegentliche Gastspiele, die örtliche Regie ist arbeitslos. Es hat der Opposition stets Freude bereitet, Schavan einen spöttischen Titel zu verleihen: Ankündigungsministerin. Da gab es allerlei Projekte, die sie selbst in den Sand gesetzt hatte. Durch die Strukturen des Bildungsföderalismus waren der Ministerin aber auch unverschuldet bei vielen Projekten schlichtweg die Hände gebunden.
Diese Rolle dürfte für Johanna Wanka ungewohnt werden, als Landesministerin konnte sie gestalten. Fortan wird sie nur selten das Sagen haben - oder als Blitzableiter herhalten müssen. Auf Schavan fiel etwa der Zorn der Studenten wegen der Bologna-Reform, also der Umstellung auf die Bachelor-Abschlüsse. Tatsächlich waren es die Universitäten, die bei der Umsetzung der Reform schlampten - und die zuständigen Länder schauten zu. Nicht mal in der eigenen Partei konnte sich Schavan, trotz allen Feuereifers, durchsetzen. Aus ihrer geplanten Großreform, wonach bundesweit Haupt- und Realschulen zu Oberschulen fusionieren sollen, machten einige CDU-Landesverbände eine 'Option'. Und Schavans letztes Projekt - die Aufweichung der Länderkompetenz bei den Hochschulen - war am Widerstand der Opposition gescheitert, die bei der Grundgesetzänderung die Schulen miteinschließen will.
Dabei bräuchte es eben einen großen Wurf. Dass Bildung Ländersache ist, passt nicht mehr in die Zeit - Schule und Hochschule müssten heute auch nationale Aufgaben sein. Inzwischen studieren mehr als ein Drittel eines Jahrgangs, akademische Bildung ist nicht mehr die Sache einer kleinen Elite. Und in den Schulen geht es nicht mehr um bloßen Unterricht, sondern um gesellschaftliche Aufgaben wie Integration. Es ist unabdingbar, den Bund zum Grundfinanzierer von Schulen und Hochschulen zu machen. Wohlgemerkt nicht als Melkkuh, sondern mit Kompetenzen, womöglich einer ordnenden Hand, zumindest verbindlicher Oberaufsicht. Keiner wünscht sich Zentralismus wie in Frankreich, wo Paris, überspitzt gesagt, die Bleistiftlängen in jeder Dorfschule kontrolliert. Aber der real existierende Bildungsföderalismus hat sich überlebt. Diese Baustelle wird Wanka erben. Und wohl wenig ausrichten - wegen der Kürze der Legislaturperiode, wegen der politischen Blockade und auch wegen ihres Kompasses als selbstbewusste Föderalistin. Sie wird einem machtlosen Ministerium vorstehen.
An diesem Donnerstag wird die niedersächsische Wissenschaftsministerin Johanna Wanka zur Bundesbildungsministerin ernannt, zur Nachfolgerin von Annette Schavan. Und prompt kommen Stimmen auf, wonach man anstelle des Wechsels besser gleich das Ministerium abschaffen hätte sollen - wegen Überflüssigkeit. Denn bei den dicken Brettern im Bildungswesen hat eine Bundesministerin wenig zu sagen: In der Schulpolitik verbietet das die klassische Länderhoheit; und mit der Föderalismusreform 2006 wurde der Bund auch bei den Hochschulen entmachtet, kann keine festen Rahmengesetze mehr erlassen, nicht mal direkt Geld investieren. Diese Erfahrung musste Schavan machen. Sie konnte zwar über befristete Projekte zusammen mit den Ländern etwa Studienplätze finanzieren; ansonsten aber musste sie sich auf die Forschungsförderung konzentrieren. Letztere mag ihre Berechtigung haben, doch profitiert davon kein Student im überfüllten Hörsaal - und Schüler und Lehrer ohnehin nicht. Ein zunehmend fragwürdiges System.
An diesem Donnerstag wird Johanna Wanka zur Bildungsministerin ernannt - wie viel wird sie danach für die Bildungspolitik erreichen können?
Die Bildungspolitik ist die große Bühne der Länder. Es stehen dafür, um im Bild zu bleiben, 16 Provinztheater zur Verfügung. Diese kämpfen zwar oft finanziell ums Überleben, doch lassen sich nach Herzenslust Stücke inszenieren, bis hin zum artistischen Klamauk. Der Bund besitzt dagegen ein prächtiges Haus, jedoch kein Ensemble, er beherbergt nur gelegentliche Gastspiele, die örtliche Regie ist arbeitslos. Es hat der Opposition stets Freude bereitet, Schavan einen spöttischen Titel zu verleihen: Ankündigungsministerin. Da gab es allerlei Projekte, die sie selbst in den Sand gesetzt hatte. Durch die Strukturen des Bildungsföderalismus waren der Ministerin aber auch unverschuldet bei vielen Projekten schlichtweg die Hände gebunden.
Diese Rolle dürfte für Johanna Wanka ungewohnt werden, als Landesministerin konnte sie gestalten. Fortan wird sie nur selten das Sagen haben - oder als Blitzableiter herhalten müssen. Auf Schavan fiel etwa der Zorn der Studenten wegen der Bologna-Reform, also der Umstellung auf die Bachelor-Abschlüsse. Tatsächlich waren es die Universitäten, die bei der Umsetzung der Reform schlampten - und die zuständigen Länder schauten zu. Nicht mal in der eigenen Partei konnte sich Schavan, trotz allen Feuereifers, durchsetzen. Aus ihrer geplanten Großreform, wonach bundesweit Haupt- und Realschulen zu Oberschulen fusionieren sollen, machten einige CDU-Landesverbände eine 'Option'. Und Schavans letztes Projekt - die Aufweichung der Länderkompetenz bei den Hochschulen - war am Widerstand der Opposition gescheitert, die bei der Grundgesetzänderung die Schulen miteinschließen will.
Dabei bräuchte es eben einen großen Wurf. Dass Bildung Ländersache ist, passt nicht mehr in die Zeit - Schule und Hochschule müssten heute auch nationale Aufgaben sein. Inzwischen studieren mehr als ein Drittel eines Jahrgangs, akademische Bildung ist nicht mehr die Sache einer kleinen Elite. Und in den Schulen geht es nicht mehr um bloßen Unterricht, sondern um gesellschaftliche Aufgaben wie Integration. Es ist unabdingbar, den Bund zum Grundfinanzierer von Schulen und Hochschulen zu machen. Wohlgemerkt nicht als Melkkuh, sondern mit Kompetenzen, womöglich einer ordnenden Hand, zumindest verbindlicher Oberaufsicht. Keiner wünscht sich Zentralismus wie in Frankreich, wo Paris, überspitzt gesagt, die Bleistiftlängen in jeder Dorfschule kontrolliert. Aber der real existierende Bildungsföderalismus hat sich überlebt. Diese Baustelle wird Wanka erben. Und wohl wenig ausrichten - wegen der Kürze der Legislaturperiode, wegen der politischen Blockade und auch wegen ihres Kompasses als selbstbewusste Föderalistin. Sie wird einem machtlosen Ministerium vorstehen.