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Rassismus-Verdacht beim Verfassungsschutz

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Geheimdienst-Mitarbeiter sollen von Kollegen jahrelang beleidigt und wegen ihrer Herkunft verspottet worden sein.

Im Bundesamt für Verfassungsschutz gibt es schwere interne Spannungen wegen mutmaßlich islamfeindlicher und rassistischer Äußerungen von Mitarbeitern. Beamte, die Wurzeln im Ausland haben, sollen sich darüber vor ein paar Jahren intern beschwert haben. Der Konflikt über diese Fälle soll andauern und zu Zerwürfnissen im Dienst geführt haben, heißt es in Sicherheitskreisen. Andere behaupten, der Fall sei gelöst und erledigt. Ein Sprecher des Bundesamts sagte, zu Personalangelegenheiten könne die Behörde nicht öffentlich Stellung nehmen.


Beim Geheimdienst soll es islamfeindliche Äußerungen gegeben haben

Ein Mitarbeiter soll von anderen 'Muselmann' und 'Ölauge' genannt worden sein, wird in Sicherheitskreisen erzählt. In einem Fall soll ein Beamter eine SMS mit islamfeindlichen Inhalten an einen Kollegen geschickt haben, der Migrant ist. Ein Beamter der Islamismus-Abteilung hatte offenbar in seinem Büro eine Kreuzritter-Spielfigur aufgestellt, die ihr Schwert auf eine Miniatur-Moschee gerichtet haben soll. Bei einem Essen soll ein Verfassungsschützer gehöhnt haben, der Migranten-Kollege habe erst vor Kurzem gelernt, mit Messer und Gabel zu essen.

In der Abteilung, die für die Beobachtung militanter Islamisten zuständig ist, sollen über einen längeren Zeitraum abfällige Bemerkungen über Muslime gemacht worden sein. Deutsche seien einmal als 'Herrenrasse' bezeichnet worden. Die Beschuldigten sollen die Vorwürfe zum Teil eingeräumt, zum Teil bestritten haben. Zudem sei intern darüber diskutiert worden, ob die Äußerungen als lediglich flapsige, nicht ernst gemeinte Bemerkungen zu verstehen gewesen seien. Während die einen die Auseinandersetzung für symptomatisch für den Zustand der Behörde halten, sprechen andere von einer absoluten Ausnahme. Da die Vorfälle wenige Jahre zurückliegen, betreffen sie noch nicht die Amtszeit des Präsidenten Hans-Georg Maaßen. Er rückte vorigen Sommer als Nachfolger von Heinz Fromm an die Spitze des Bundesamts. Die Angelegenheit sei aber noch nicht bereinigt, sagen Kritiker. Weiterhin gebe es Groll und Rassismus-Vorwürfe sowie eine Unzufriedenheit über den Umgang mit der Affäre.

Zwar soll es interne Untersuchungen gegeben haben. Dabei soll allerdings einer der Beamten, der sich als Opfer sah, selbst mit einem Disziplinarverfahren belegt worden sein - angeblich weil er einmal einen Witz über den Papst gemacht habe. Der Beamte soll in ein anderes Referat versetzt worden sein. Kritiker seien in ihren Karrieren gebremst, mutmaßliche Täter dagegen in der Islamismus-Abteilung belassen und teilweise befördert worden. Andere sagen, der Konflikt sei gelöst worden, doch manch einer wolle keine Ruhe geben und verfolge eigene Ziele.

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, kritisierte, dass der Verfassungsschutz als eine 'rein deutsche Institution' erscheine. Es gebe dort zu wenige Migranten. Dieser Eindruck sei unzutreffend, sagte ein Sprecher des Verfassungsschutzes. Es gebe bei den Mitarbeitern eine beträchtliche Vielfalt.


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