Die USA betreiben in Afghanistan ein Programm zum Schutz von Soldaten, das den Namen Prism träg. Dieses unterscheidet sich aber von gleichnamigen Programm der NSA.
In Afghanistan kommt ein Programm zum Schutz von Soldaten zum Einsatz, das so wie das Programm der NSA, Prism heißßt. Von Informationen aus diesem System profitieren über ein gemeinsames Programm der Nato auch Soldaten der Bundeswehr. Nach Angaben des Bundesnachrichtendienstes (BND) ist dieses Prism-Programm jedoch nicht identisch mit dem weltweiten Überwachungsprogramm gleichen Namens, das seit Wochen für Diskussionen auch in Deutschland sorgt. Es handele sich auch nicht um ein geheimes Programm, so der BND.
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Laut BND handelt es sich bei "Prism" nicht um ein geheimes Programm.
Die Bundesregierung trat am Mittwoch mit den offiziellen Aussagen des Geheimdienstes einem Bericht der Bild-Zeitung entgegen, wonach die Bundeswehr - und damit indirekt die Bundesregierung - schon im September 2011 Kenntnis von dem umstrittenen Überwachungsprogramm Prism des amerikanischen Geheimdienstes NSA gehabt habe. Die Bundesregierung hatte dies bislang abgestritten. Auch der BND bekräftigte seine Darstellung, keine Informationen über Namen, Umfang und Ausmaß des NSA-Programms gehabt zu haben.
Die Bild-Zeitung hatte sich auf einen vertraulichen Nato-Befehl berufen, der am 1. September 2011 vom gemeinsamen Hauptquartier in Kabul an alle Regionalkommandos in Afghanistan erteilt wurde. Die Kommandos, unter ihnen das deutsche im Norden Afghanistans, seien angewiesen worden, wie sie vom 15. September 2011 an die Überwachung von Telefonverbindungen und E-Mails beantragen sollten. Dazu heiße es in dem Dokument, alle Anträge zur Überwachung müssten in Prism eingegeben werden. Aus dem Papier soll auch hervorgehen, dass Prism ein Programm zur Erfassung und Überwachung von Daten sei.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte die Existenz des Papieres, verwies jedoch zur Erläuterung auf ein Sammelsystem für Informationen der Nato in Afghanistan. Dieses System werde von allen Staaten und ihren Streitkräften mit Erkenntnissen zur Sicherheitslage gespeist und könne von allen Einsatztruppen genutzt werden. Bei dem nun bekannt gewordenen Prism-Programm handele es sich um ein nur amerikanischen Soldaten zugängliches System. Daher habe sich der Befehl in diesem Punkt auch nur an amerikanische Soldaten gerichtet. Informationen aus diesem Prism-Programm würden von den Amerikanern jedoch auch in das Nato-System weitergeleitet.
Der frühere Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden, der die eigentliche Prism-Affäre mit seinen Enthüllungen in Gang gebracht hatte, will nach seinem Asylgesuch in Russland offenbar bald den Moskauer Flughafen Scheremetjewo verlassen. Er könne frei wählen, wo in Moskau er unterkomme, "in einem Hotel oder einem Flüchtlingslager", sagte sein russischer Anwalt Anatoli Kutscherena. Das sei möglich, sobald er den Nachweis über die Bearbeitung seines Antrags auf vorläufiges Asyl erhalte. Russlands Präsident Wladimir Putin wies erneut Forderungen Washingtons nach einer Auslieferung Snowdens zurück.
In Afghanistan kommt ein Programm zum Schutz von Soldaten zum Einsatz, das so wie das Programm der NSA, Prism heißßt. Von Informationen aus diesem System profitieren über ein gemeinsames Programm der Nato auch Soldaten der Bundeswehr. Nach Angaben des Bundesnachrichtendienstes (BND) ist dieses Prism-Programm jedoch nicht identisch mit dem weltweiten Überwachungsprogramm gleichen Namens, das seit Wochen für Diskussionen auch in Deutschland sorgt. Es handele sich auch nicht um ein geheimes Programm, so der BND.
Laut BND handelt es sich bei "Prism" nicht um ein geheimes Programm.
Die Bundesregierung trat am Mittwoch mit den offiziellen Aussagen des Geheimdienstes einem Bericht der Bild-Zeitung entgegen, wonach die Bundeswehr - und damit indirekt die Bundesregierung - schon im September 2011 Kenntnis von dem umstrittenen Überwachungsprogramm Prism des amerikanischen Geheimdienstes NSA gehabt habe. Die Bundesregierung hatte dies bislang abgestritten. Auch der BND bekräftigte seine Darstellung, keine Informationen über Namen, Umfang und Ausmaß des NSA-Programms gehabt zu haben.
Die Bild-Zeitung hatte sich auf einen vertraulichen Nato-Befehl berufen, der am 1. September 2011 vom gemeinsamen Hauptquartier in Kabul an alle Regionalkommandos in Afghanistan erteilt wurde. Die Kommandos, unter ihnen das deutsche im Norden Afghanistans, seien angewiesen worden, wie sie vom 15. September 2011 an die Überwachung von Telefonverbindungen und E-Mails beantragen sollten. Dazu heiße es in dem Dokument, alle Anträge zur Überwachung müssten in Prism eingegeben werden. Aus dem Papier soll auch hervorgehen, dass Prism ein Programm zur Erfassung und Überwachung von Daten sei.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte die Existenz des Papieres, verwies jedoch zur Erläuterung auf ein Sammelsystem für Informationen der Nato in Afghanistan. Dieses System werde von allen Staaten und ihren Streitkräften mit Erkenntnissen zur Sicherheitslage gespeist und könne von allen Einsatztruppen genutzt werden. Bei dem nun bekannt gewordenen Prism-Programm handele es sich um ein nur amerikanischen Soldaten zugängliches System. Daher habe sich der Befehl in diesem Punkt auch nur an amerikanische Soldaten gerichtet. Informationen aus diesem Prism-Programm würden von den Amerikanern jedoch auch in das Nato-System weitergeleitet.
Der frühere Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden, der die eigentliche Prism-Affäre mit seinen Enthüllungen in Gang gebracht hatte, will nach seinem Asylgesuch in Russland offenbar bald den Moskauer Flughafen Scheremetjewo verlassen. Er könne frei wählen, wo in Moskau er unterkomme, "in einem Hotel oder einem Flüchtlingslager", sagte sein russischer Anwalt Anatoli Kutscherena. Das sei möglich, sobald er den Nachweis über die Bearbeitung seines Antrags auf vorläufiges Asyl erhalte. Russlands Präsident Wladimir Putin wies erneut Forderungen Washingtons nach einer Auslieferung Snowdens zurück.