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Allianz der Anti-Europäer

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Der rechtsextreme französische Front National (FN) und die niederländische Partei für die Freiheit (PVV) haben am Mittwoch ihre Absicht bekräftigt, mit Blick auf die Europawahlen im Mai eine europa- und fremdenfeindliche Allianz zu schmieden. Bei einem Treffen mit der FN-Vorsitzenden Marine Le Pen sprach der PVV-Chef Geert Wilders in Den Haag von einem 'historischen Tag', an dem 'die Befreiung von der Elite Europas, vom Monster aus Brüssel' beginne. Man strebe die Wiederherstellung des Nationalstaats an: 'Wir wollen die volle Souveränität aus Brüssel zurückholen und wieder selbst Herr im eigenen Haus werden. Wir wollen gegen Massenzuwanderung vorgehen, Herr werden über unser eigenes Geld und unsere eigene Gesetzgebung', fügte Wilders hinzu.



Le Pens schmachtender Blick in Richtung Wilders - rechtsextremen Romantikern geht das Herz auf.

Konkretes Ziel der beiden Politiker ist es, mit ihrer Allianz im künftigen Europaparlament Fraktionsstärke zu erreichen. Dafür sind mindestens 27 Mitglieder aus sieben Ländern vonnöten. Als Fraktion hätten sie mehr Geld, mehr Redezeit, mehr Einfluss auf die Besetzung von Kommissionen und die Tagesordnung. Zurzeit fristen sowohl PVV wie auch FN im Europaparlament mit jeweils einer Handvoll Abgeordneten weitgehend ein Schattendasein. Allerdings sagen die Umfragen zum jetzigen Zeitpunkt europaweit ein Erstarken euroskeptischer und rechtspopulistischer Parteien voraus. Zu den Parteien, die sich einem Bündnis nicht von vorneherein verschließen, zählen die belgische Vlaams Belang, die italienische Lega Nord und die österreichische FPÖ. Ähnlich wie die britischen Euroskeptiker (Ukip) schloss auch die Alternative für Deutschland eine Zusammenarbeit mit Wilders und Le Pen kategorisch aus. Von den Mainstream-Parteien aus dem Europaparlament kamen am Mittwoch Kampfesansagen. 'Wir laufen nicht den Populisten nach. Wir bleiben bei unserem Wertefundament', sagte Joseph Daul, der Fraktionsvorsitzende der christdemokratischen EVP. Alexander Graf Lambsdorff (FDP) nannte das Treffen 'ein großes Illusionstheater'. Beide Parteien seien 'wegen ihres fanatischen Nationalismus' nicht in der Lage, eine dauerhafte Zusammenarbeit zu organisieren.

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