Die romantische Vorstellung von der digitalen Welt ist diese: Weil das Internet immer mehr Menschen Zugang zu Informationen und Beteiligung verschafft, wird sich die Vielfalt der Geschmäcker, Wünsche und Bedürfnisse auch zunehmend in Ideen, Gütern und Entscheidungsprozessen spiegeln. Jeder, der ein Smartphone hat, kann mitreden. Man könnte meinen, das seien gute Voraussetzungen für die Demokratie. Statt Politik von der Stange, die von oben nach unten durchgereicht wird, gibt es Lösungen, die der Vielfalt gerecht werden.
Die Realität sieht anders aus. Es herrscht das Blockbuster-Prinzip. Ob in der Musik- oder Filmindustrie, im Online-Handel oder bei der Wahl von Hotels dominiert in deutlich wachsendem Maße der Massengeschmack. Die 'Gefällt-mir'-Gesellschaft der sozialen Netzwerke belohnt und stärkt die Sieger, die Schwachen werden bestenfalls ignoriert.
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Im Netz herrscht das Blockbuster-Prinzip: Nur die ganz großen Themen und Ereignisse bringen die Menschen dazu, sich zu beteiligen.
Diese Gesetzmäßigkeit gilt auch für Beteiligung an politischen Prozessen. Das zumindest zeichnete sich auf einer internationalen Fachtagung ab, die das Humboldt-Institut für Internet und Gesellschaft in Zusammenarbeit mit der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Globalen Netzwerk der Zentren für Internet und Gesellschaft in der vergangenen Woche in Berlin ausgerichtet hatte.
Politische Themen erfahren demnach im Netz das gleiche Schicksal wie Pullis im Online-Kaufhaus: Die beliebten werden sehr schnell noch stärker nachgefragt, die schwachen verschwinden rasch in der Versenkung. Prof. Helen Margetts, Direktorin des Oxford Internet Instituts, hat diesen Effekt beobachtet. Man wisse noch nicht genau, wie das Netz die Art der gemeinschaftlichen Handlung verändere, aber eines sei deutlich: 'Die kollektive Aktion im Netz ebbt sehr schnell ab.' Elektronische Petitionen zum Beispiel, die nicht innerhalb des ersten Tages ihrer Platzierung einen großen Batzen Unterschriften bekommen, seien am Abend nur noch 'digitaler Staub'. Dabei komme es auf die Präsentation des Anliegens oft mehr an, als auf das Thema an sich. 'Design zählt', sagte Margetts. Verschieden platzierte und aufbereitete Petitionen mit den gleichen Inhalten hätten mal viele, mal gar keine Anhänger gefunden.
Von einer Konzentration auf wenige Themen berichtete auch Jan Schmidt, Wissenschaftler am Hans-Bredow-Institut für Medienforschung in Hamburg. Von 2007 E-Petitionen an den Deutschen Bundestag in den Jahren 2008 bis 2013 hätten nur elf die Schwelle von 50000 Unterschriften erreicht, oberhalb derer sich der Petitionsausschuss des Themas annehmen müsse.
Dies ist nicht grundsätzlich beklagenswert. Die Demokratie braucht wirksame Filter, um arbeitsfähig zu bleiben. Und immerhin mögen dies elf Themen gewesen sein, mit denen sich die Abgeordneten sonst nicht beschäftigt hätten. Die Gefahr, ähnlich wie in der Musik- oder Filmindustrie ist aber, dass Lobbys sich diese Gesetzmäßigkeit sehr schnell zunutze machen und Prozesse damit kapern können - auch wenn dies zuweilen andere Lobbys sein mögen als die traditionellen - was sie nicht zwingend legitimierter macht. Die Protestbewegung gegen das Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta hat das gezeigt. Je besser es Interessengruppen gelingt, Themen geschickt über soziale Netzwerke viral zu verbreiten, desto größer ihre Schlagkraft.
Margetts hat eine Erklärung dafür: 'E-Petitionen reduzieren die Kosten der Beteiligung und Weiterverbreitung. Es sind Mikro-Spenden an Zeit und Anstrengung.' Das klingt gut. Aber eben genau dieser Mangel an Anstrengung, der gedankenlose Klick auf ein 'Ich bin auch dafür', ohne ein Thema richtig durchdrungen und verstanden zu haben, kann schnell dazu führen, dass Anliegen eine seltsame Unwucht bekommen. Aktionismus verselbständigt sich. 'Chaotischen Pluralismus' nennt die Politikwissenschaftlerin Margetts das. Dieser sei in etwa so schwer vorherzusagen wie das Wetter. Große Konzerne haben deshalb bereits Social-Media-Notfallzentralen eingerichtet, um auf plötzliche Shitstorms - und hier passt die Wetter-Metapher - reagieren zu können.
Fakt ist, dass der politische Prozess Mühe, Quälerei und einen langen Atem erfordert, wie gerade bei den Koalitionsverhandlungen zu besichtigen. Denn darin müssen Menschen die Bereitschaft entwickeln, im Sinne eines übergeordneten Interesses von eigenen Wünschen, ja vielleicht sogar Überzeugungen abzurücken. Mit einem 'Click and Go' ist es nicht getan. Der schnelle Aufstieg und Niedergang der Piratenpartei ist nur ein Zeugnis davon.
Fakt ist allerdings auch, dass die digitale Welt dringend klug gebaute Strukturen braucht, um politische Beteiligung zu ermöglichen. Teresa Bücker, Social-Media-Referentin für die SPD, stellte klar, dass die junge Generation nur noch über das Netz erreicht wird. 'Man kann junge Leute überhaupt nicht mehr umerziehen.' Gleichzeitig sei diese Gruppe mit den bestehenden Strukturen sehr unzufrieden. Bei einer Umfrage unter 18- bis 30-Jährigen in 27 Ländern, initiiert vom Konzern Telefonica und der Financial Times, hätten in Deutschland 54 Prozent dieser Gruppe angegeben, sie fühlten sich vom politischen Prozess nicht repräsentiert.
Prof. Martin Emmer, Direktor des Instituts für Publizistik und Kommunikationswissenschaft an der Freien Universität Berlin, formulierte es so: 'Die politischen Strukturen sind nicht auf das wachsende Bedürfnis nach Beteiligung vorbereitet.' Allerdings sei der Drang nach Online-Beteiligung in Deutschland weit geringer als zum Beispiel in den USA oder Italien. Er führte das auf eine intakte Medienlandschaft in Deutschland zurück, in der sich die Bevölkerung gut aufgehoben finde. 'Das Bedürfnis, sich online zu engagieren steigt, wenn es ein Defizit bei den traditionellen Medien gibt', so Emmer.
Instrumente zur digitalen Interaktion zwischen Bürger und Staat gibt es einige. Zum Beispiel bieten in Deutschland schon 62 Kommunen Bürgerhaushalte an, das 'participatory budgeting'. Prof. Alexander Trechsel vom European University Institute stellte Studien über das Wählerberatungsinstrument Wahl-O-Mat vor, das Wahlentscheidungen zumindest im einstelligen Prozentbereich zu beeinflussen scheint. Und Mayte Peters, Rechtswissenschaftlerin und Projektleiterin am Humboldt-Institut, präsentierte Publixphere, ein parteiunabhängiges non-profit Portal für politische Debatten. Die Diskussion über Online-Beteiligung habe sich in Deutschland viel zu sehr auf Netzpolitik im engen Sinne fokussiert, kritisierte Peters. Publixphere beschäftigt sich vor allem mit europapolitischen Themen. 'Es hilft dabei, sich eine Meinung zu bilden und zu schärfen, Argumente auszuprobieren', so Peters. Dies kommt den Mühen des politischen Prozesses schon näher.
Solche Instrumente werden allerdings niemals Hunderttausende Fans anziehen. Denn deutlich wurde auf der Tagung auch, dass man die Möglichkeiten der digitalen politischen Beteiligung keinesfalls überschätzen darf. 'Die meisten Menschen nutzen das Netz, um nach pornografischen Inhalten zu suchen, Videos und Witze mit anderen zu teilen', sagte Nishant Shah, wissenschaftlicher Direktor am Institut für Internet und Gesellschaft in Bangalore. Politische Inhalte spielten eine weit geringere Rolle. Und: 'Hinter einem "Gefällt mir" auf Facebook verbirgt sich oft Apathie.'
Aber auch Apathie muss erlaubt sein. Eines der Hauptprinzipien von Demokratie ist Repräsentation: Nicht alle müssen alles mitmachen, delegieren ist ausdrücklich erwünscht. Die perfekte Beteiligung funktioniert schließlich nur unter Zwang - und deshalb besonders gut in totalitären Regimen.
Die Realität sieht anders aus. Es herrscht das Blockbuster-Prinzip. Ob in der Musik- oder Filmindustrie, im Online-Handel oder bei der Wahl von Hotels dominiert in deutlich wachsendem Maße der Massengeschmack. Die 'Gefällt-mir'-Gesellschaft der sozialen Netzwerke belohnt und stärkt die Sieger, die Schwachen werden bestenfalls ignoriert.
Im Netz herrscht das Blockbuster-Prinzip: Nur die ganz großen Themen und Ereignisse bringen die Menschen dazu, sich zu beteiligen.
Diese Gesetzmäßigkeit gilt auch für Beteiligung an politischen Prozessen. Das zumindest zeichnete sich auf einer internationalen Fachtagung ab, die das Humboldt-Institut für Internet und Gesellschaft in Zusammenarbeit mit der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Globalen Netzwerk der Zentren für Internet und Gesellschaft in der vergangenen Woche in Berlin ausgerichtet hatte.
Politische Themen erfahren demnach im Netz das gleiche Schicksal wie Pullis im Online-Kaufhaus: Die beliebten werden sehr schnell noch stärker nachgefragt, die schwachen verschwinden rasch in der Versenkung. Prof. Helen Margetts, Direktorin des Oxford Internet Instituts, hat diesen Effekt beobachtet. Man wisse noch nicht genau, wie das Netz die Art der gemeinschaftlichen Handlung verändere, aber eines sei deutlich: 'Die kollektive Aktion im Netz ebbt sehr schnell ab.' Elektronische Petitionen zum Beispiel, die nicht innerhalb des ersten Tages ihrer Platzierung einen großen Batzen Unterschriften bekommen, seien am Abend nur noch 'digitaler Staub'. Dabei komme es auf die Präsentation des Anliegens oft mehr an, als auf das Thema an sich. 'Design zählt', sagte Margetts. Verschieden platzierte und aufbereitete Petitionen mit den gleichen Inhalten hätten mal viele, mal gar keine Anhänger gefunden.
Von einer Konzentration auf wenige Themen berichtete auch Jan Schmidt, Wissenschaftler am Hans-Bredow-Institut für Medienforschung in Hamburg. Von 2007 E-Petitionen an den Deutschen Bundestag in den Jahren 2008 bis 2013 hätten nur elf die Schwelle von 50000 Unterschriften erreicht, oberhalb derer sich der Petitionsausschuss des Themas annehmen müsse.
Dies ist nicht grundsätzlich beklagenswert. Die Demokratie braucht wirksame Filter, um arbeitsfähig zu bleiben. Und immerhin mögen dies elf Themen gewesen sein, mit denen sich die Abgeordneten sonst nicht beschäftigt hätten. Die Gefahr, ähnlich wie in der Musik- oder Filmindustrie ist aber, dass Lobbys sich diese Gesetzmäßigkeit sehr schnell zunutze machen und Prozesse damit kapern können - auch wenn dies zuweilen andere Lobbys sein mögen als die traditionellen - was sie nicht zwingend legitimierter macht. Die Protestbewegung gegen das Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta hat das gezeigt. Je besser es Interessengruppen gelingt, Themen geschickt über soziale Netzwerke viral zu verbreiten, desto größer ihre Schlagkraft.
Margetts hat eine Erklärung dafür: 'E-Petitionen reduzieren die Kosten der Beteiligung und Weiterverbreitung. Es sind Mikro-Spenden an Zeit und Anstrengung.' Das klingt gut. Aber eben genau dieser Mangel an Anstrengung, der gedankenlose Klick auf ein 'Ich bin auch dafür', ohne ein Thema richtig durchdrungen und verstanden zu haben, kann schnell dazu führen, dass Anliegen eine seltsame Unwucht bekommen. Aktionismus verselbständigt sich. 'Chaotischen Pluralismus' nennt die Politikwissenschaftlerin Margetts das. Dieser sei in etwa so schwer vorherzusagen wie das Wetter. Große Konzerne haben deshalb bereits Social-Media-Notfallzentralen eingerichtet, um auf plötzliche Shitstorms - und hier passt die Wetter-Metapher - reagieren zu können.
Fakt ist, dass der politische Prozess Mühe, Quälerei und einen langen Atem erfordert, wie gerade bei den Koalitionsverhandlungen zu besichtigen. Denn darin müssen Menschen die Bereitschaft entwickeln, im Sinne eines übergeordneten Interesses von eigenen Wünschen, ja vielleicht sogar Überzeugungen abzurücken. Mit einem 'Click and Go' ist es nicht getan. Der schnelle Aufstieg und Niedergang der Piratenpartei ist nur ein Zeugnis davon.
Fakt ist allerdings auch, dass die digitale Welt dringend klug gebaute Strukturen braucht, um politische Beteiligung zu ermöglichen. Teresa Bücker, Social-Media-Referentin für die SPD, stellte klar, dass die junge Generation nur noch über das Netz erreicht wird. 'Man kann junge Leute überhaupt nicht mehr umerziehen.' Gleichzeitig sei diese Gruppe mit den bestehenden Strukturen sehr unzufrieden. Bei einer Umfrage unter 18- bis 30-Jährigen in 27 Ländern, initiiert vom Konzern Telefonica und der Financial Times, hätten in Deutschland 54 Prozent dieser Gruppe angegeben, sie fühlten sich vom politischen Prozess nicht repräsentiert.
Prof. Martin Emmer, Direktor des Instituts für Publizistik und Kommunikationswissenschaft an der Freien Universität Berlin, formulierte es so: 'Die politischen Strukturen sind nicht auf das wachsende Bedürfnis nach Beteiligung vorbereitet.' Allerdings sei der Drang nach Online-Beteiligung in Deutschland weit geringer als zum Beispiel in den USA oder Italien. Er führte das auf eine intakte Medienlandschaft in Deutschland zurück, in der sich die Bevölkerung gut aufgehoben finde. 'Das Bedürfnis, sich online zu engagieren steigt, wenn es ein Defizit bei den traditionellen Medien gibt', so Emmer.
Instrumente zur digitalen Interaktion zwischen Bürger und Staat gibt es einige. Zum Beispiel bieten in Deutschland schon 62 Kommunen Bürgerhaushalte an, das 'participatory budgeting'. Prof. Alexander Trechsel vom European University Institute stellte Studien über das Wählerberatungsinstrument Wahl-O-Mat vor, das Wahlentscheidungen zumindest im einstelligen Prozentbereich zu beeinflussen scheint. Und Mayte Peters, Rechtswissenschaftlerin und Projektleiterin am Humboldt-Institut, präsentierte Publixphere, ein parteiunabhängiges non-profit Portal für politische Debatten. Die Diskussion über Online-Beteiligung habe sich in Deutschland viel zu sehr auf Netzpolitik im engen Sinne fokussiert, kritisierte Peters. Publixphere beschäftigt sich vor allem mit europapolitischen Themen. 'Es hilft dabei, sich eine Meinung zu bilden und zu schärfen, Argumente auszuprobieren', so Peters. Dies kommt den Mühen des politischen Prozesses schon näher.
Solche Instrumente werden allerdings niemals Hunderttausende Fans anziehen. Denn deutlich wurde auf der Tagung auch, dass man die Möglichkeiten der digitalen politischen Beteiligung keinesfalls überschätzen darf. 'Die meisten Menschen nutzen das Netz, um nach pornografischen Inhalten zu suchen, Videos und Witze mit anderen zu teilen', sagte Nishant Shah, wissenschaftlicher Direktor am Institut für Internet und Gesellschaft in Bangalore. Politische Inhalte spielten eine weit geringere Rolle. Und: 'Hinter einem "Gefällt mir" auf Facebook verbirgt sich oft Apathie.'
Aber auch Apathie muss erlaubt sein. Eines der Hauptprinzipien von Demokratie ist Repräsentation: Nicht alle müssen alles mitmachen, delegieren ist ausdrücklich erwünscht. Die perfekte Beteiligung funktioniert schließlich nur unter Zwang - und deshalb besonders gut in totalitären Regimen.