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Das neunte Jahr

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Angela Merkel ist am Dienstag zum dritten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt worden. In der geheimen Abstimmung erhielt die CDU-Vorsitzende 462 Stimmen. 150 Abgeordnete votierten mit Nein, neun enthielten sich, zehn gaben keine Stimme ab. Die Koalition aus Union und SPD stellt 504 Abgeordnete, Merkel fehlten also 42 Stimmen aus dem eigenen Lager. Das Ergebnis wurde angesichts der großen Mehrheit der neuen Regierung jedoch nur als Schönheitsfehler gewertet. Bei der ersten Wahl Merkels zur Kanzlerin einer großen Koalition hatten ihr sogar 51 Stimmen gefehlt. In der Geschichte der Bundesrepublik gelang es bisher nur einem Kanzler, das ganze Regierungslager auf sich zu vereinen: Gerhard Schröder bekam 1998 sogar sechs Stimmen mehr, als SPD und Grüne damals hatten.



Zum dritten Mal ist Merkel zur Kanzelrin gewählt worden. Sie gehört damit zu den erfahrensten Politikern Europas.

Merkel ist bereits seit acht Jahren Kanzlerin. Im April kommenden Jahres wird sie länger im Amt sein, als es Helmut Schmidt (SPD) war. Lediglich Konrad Adenauer und Helmut Kohl (beide CDU) gelang es, noch länger Regierungschef zu sein.

Nach ihrer Wahl zur Kanzlerin im Bundestag fuhr Merkel ins Schloss Bellevue, um sich von Bundespräsident Joachim Gauck ernennen zu lassen. Eine weitere Stunde später legte sie vor Bundestagspräsident Norbert Lammert den Amtseid ab. Anschließend wurden auch die 15Bundesminister ernannt. Bei der Vereidigung benutzten die Ressortchefs ausnahmslos die Formel „So wahr mir Gott helfe“.

Bundespräsident Gauck sagte bei der Ernennung der Minister, die große Koalition sei keine Selbstverständlichkeit: „Denn so zutreffend der Lehrsatz ist, dass alle demokratischen Parteien zur Zusammenarbeit in der Lage sein sollen, so schwierig kann es in der Praxis sein, aus politischen Konkurrenten Koalitionspartner zu formen.“ Die Kompromissfähigkeit von Union und SPD verdiene deshalb „Anerkennung und Respekt“. Gauck forderte die neue Regierung auf, ihre große Mehrheit zu nutzen, um auch „schwierige Probleme anzugehen“. Gleichzeitig verwies der Bundespräsident aber auch auf die besondere Bedeutung der Opposition, diese gehöre „zu den Essentialia unseres parlamentarischen Systems“.

Der neuen Regierung gehören je sechs Minister der CDU und der SPD an. Drei Ressortchefs stellt die CSU. Besondere Aufmerksamkeit erregte die Ernennung Ursula von der Leyens zur Verteidigungsministerin. Die CDU-Politikerin ist die erste Frau an der Spitze des Ressorts. SPD-Chef Sigmar Gabriel wurde Minister für Wirtschaft und Energie. Er ist auch Vizekanzler.

Der neue Bundestag war bereits am 22.September gewählt worden. Wegen der langwierigen Sondierungen der Union mit SPD und Grünen und den anschließenden Koalitionsverhandlungen mit den Sozialdemokraten konnte Merkel erst jetzt im Amt bestätigt werden. Die Regierungsbildung war damit die längste der Nachkriegsgeschichte.

Merkel gehört inzwischen zu den erfahrensten Politikern Europas. Im Europäischen Rat sind nur noch zwei Staats- und Regierungschefs länger im Amt als sie: Traian Basescu wurde bereits 2004 zum Präsidenten Rumäniens gewählt. Andrus Ansip ist seit April 2005 Estlands Ministerpräsident.


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