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Moskau droht mit höherem Energiepreis

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Russland hat als Antwort auf die ersten Wirtschaftssanktionen der Europäischen Union indirekt mit höheren Energiepreisen gedroht. Die Sanktionen durch Brüssel seien „ein unüberlegter und verantwortungsloser Schritt“ und würden unweigerlich zu einem „Anstieg der Preise auf dem europäischen Energiemarkt“ führen, heißt es in einer Erklärung des russischen Außenministeriums in Moskau, die am Mittwoch veröffentlicht wurde.



Ärgert sich, dass die EU aus seiner Sicht zum Handlager der USA mutiert: Vladimir Putin

Die „sektoralen Sanktionen“ gegen Russland würden gegen die Regeln der Welthandelsorganisation WTO verstoßen. Die Maßnahmen auf dem Finanzsektor würden auch „negative Folgen für jene europäischen Banken“ haben, die auf dem russischen Markt aktiv seien. Russland warf den europäischen Staaten zudem vor, dass ihre derzeitige Politik nicht auf „überprüften Fakten gründet“, sondern dass sich die EU „dem Diktat aus Washington“ beuge. „In Moskau ist man enttäuscht über die Unfähigkeit der EU, eine eigenständige Rolle in der Welt zu spielen“, erklärte das Ministerium.

Die EU hatte am Dienstag erstmals wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland verhängt. Dazu gehören ein Ausfuhrverbot für Rüstungsgüter nach Russland, ein deutlich eingeschränkter Zugang zum europäischen Kapitalmarkt für staatliche russische Banken sowie ein Exportverbot für einige Hochtechnologie-Produkte. Zudem sperrte die EU Konten weiterer Vertrauter von Kremlchef Wladimir Putin, die auch nicht mehr in die EU einreisen dürfen. Unter ihnen ist der Unternehmer Arkadij Rotenberg, ein früherer Judo-Partner Putins. Rotenberg steht auch bereits auf der Sanktionsliste der USA. Er hatte unter anderem Großaufträge bei den Vorbereitungen für die Olympischen Winterspiele in Sotschi erhalten. Auf die Sanktionsliste kam Rotenburg, weil seine Firma Giprotransmost den Auftrag erhielt, eine Machbarkeitsstudie für den Bau einer Brücke zwischen Russland und der Krim zu erstellen. Zuvor hatte die EU bereits den Putin-Vertrauten Wjatscheslaw Wolodin, den Vize-Chef der Präsidialverwaltung, auf die Liste gesetzt. Die USA verschärften ebenfalls ihre Sanktionen. Und auch Japan kündigte an, das Vermögen von Personen oder Gruppen einzufrieren, die unter anderem an der Annexion der Halbinsel Krim beteiligt waren.

Der Westen will mit den Sanktionen die russische Führung dazu bewegen, bei der Stabilisierung der Lage in der Ostukraine zu helfen. Er wirft Moskau vor, nicht entschieden auf die prorussischen Separatisten einzuwirken, die heftige Kämpfe gegen die ukrainische Armee führen. Allerdings zeigte sich Russland zunächst unbeeindruckt. Dieser Weg führe in die Sackgasse, sagte der russische Botschafter in Brüssel, Wladimir Tschischow. Die russische Staatsbank kündigte Stützungsmaßnahmen an.

Am Mittwoch gab Moskau seinerseits wirtschaftliche Schritte gegen Staaten der EU bekannt. So verhängte es ein Einfuhrverbot für fast alle Obst- und Gemüsesorten aus Polen. Offiziell begründete die Lebensmittel-Aufsichtsbehörde dies mit Verstößen gegen die Nahrungsmittelsicherheit. Polen gilt in der EU als einer der größten Befürworter der Sanktionen gegen Russland.

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