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Selbstbild versus Fremdbild

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Die Energiewende birgt viele Hürden. Wer auf reibungslose Abläufe hofft, wird von den Ministern bis auf Weiteres vertröstet. Die Regierung lobt sich trotzdem - und merkt nicht, dass sie dabei meist alleine dasteht.

Bei der Energiewende stellt sich die Bundesregierung in diesen Tagen an wie eine schlecht vorbereitete Expedition in unwegsamem Gelände. Sie hat ein Ziel, doch der Kompass fehlt. Die Truppe irrlichtert und versucht, Zuversicht zu verbreiten. So stellten sich die federführenden Minister der Energiewende am Mittwoch in ihrem ersten Regierungsbericht zur 'wichtigsten Herausforderung' seit der Wiedervereinigung beste Noten aus. Keine Sorge, alles auf gutem Weg, lautet das Fazit von Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Umweltminister Peter Altmaier (CDU). Die Botschaft: Die Minister laufen voran. Bitte folgen!



Geben sich zufrieden: Bundesumweltminister Peter Altmaier und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler
 

Wohl selten wurde eine Selbsteinschätzung von Regierungsmitgliedern so prompt von Experten geradegerückt wie am Mittwoch. Denn neben den Ministern legte auch ein hochrangiges Beratergremium seine Bilanz vor. Und das kam zu anderen Ergebnissen: Die Forscher haben zwar keinen Zweifel an der Machbarkeit der Wende. Doch der 138-Seiten-Rapport zum bedeutendsten innenpolitischen Projekt von Schwarz-Gelb liest sich für die Regierung wenig schmeichelhaft. Die klare Richtung fehlt, so das Fazit der Forscher.

Sie machen vor allem eins deutlich: Die entscheidende Frage beim Gelingen der Wende lautet längst nicht mehr, ob die deutsche Wirtschaft den Abschied von Atomkraft und fossilen Energieträgern technisch schaffen kann. Denn der Ausbau des Ökostroms verläuft sehr erfolgreich. Zur größten Prüfung wird vielmehr, wie sich der begonnene Umbau ohne Risiken für die Versorgungssicherheit steuern und zu möglichst geringen Kosten umsetzen lässt.

Der Bericht zeigt: Die Wende ist in vielen Bereichen nicht auf Kurs. Wer derzeit mit Kraftwerksbetreibern, Forschern oder Stromkunden spricht, kommt aus dem Staunen kaum heraus: Da gibt es Milliarden-Windparks ohne Stromanschluss, neue Energieautobahnen, die wegen bürokratischer Hürden abrupt an Landesgrenzen enden, obwohl sie dringend gebraucht würden. Und es gibt Fabriken, die Strom in rauen Mengen verschwenden, um als Großverbraucher staatliche Hilfen im Kampf gegen zu hohe Strompreise zu kassieren - auf Kosten von Normalverbrauchern.

Der Aufbruch in die neue Energiewelt stockt auch, weil viele einst entschlossenen Pioniere heute zögern. Vom erhofften 'Gemeinschaftswerk' ist wenig geblieben. Da sind jene Bundesländer, die ihre eigenen Energiepläne verfolgen. Da ist die Industrie, die zwar grüne Technik Made in Germany verkaufen, aber nicht mehr für die Ökostrom-Umlage zahlen will. Und da sind die Ökostromproduzenten, die sich nur ungerne verabschieden wollen aus dem bequemen Reich der Subventionen.

Zu viele Notoperationen, zu wenig Koordination und Kooperation - eineinhalb Jahre nach dem Beschluss über den Atomausstieg ist noch immer offen, wie das große Ganze der deutschen Energiewende aussehen soll. In der Energiepolitik Orientierung zu liefern - diese Aufgabe scheint für die Regierung zu groß zu sein.

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