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Spekulationen um Schavan-Nachfolge

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In der Union wird mehreren Kandidaten zugetraut, das Bildungsministerium zu führen

An diesem Freitag kehrt Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) aus Südafrika zurück. Es gilt als wahrscheinlich, dass sie nach einem Gespräch mit Angela Merkel in den nächsten Tagen ihr Amt niederlegen wird. In Berlin wird deshalb bereits heftig über mögliche Nachfolger spekuliert. Dabei handelt es sich allerdings tatsächlich nur um Spekulationen. Belastbare Indizien, auf wen die Wahl der Kanzlerin fallen könnte, gab es bis Donnerstagabend keine. Und so hangeln sich alle Namensspiele entlang der ansonsten üblichen Faktoren: Proporz, Qualifikation und Verfügbarkeit.



Schavan stammt aus Baden-Württemberg. Bei einer Nachbesetzung dürfte das dem CDU-Landesverband trotzdem nicht viel bringen. Er stellt mit Finanzminister Wolfgang Schäuble bereits einen prominenten Fachminister. Auch Unionsfraktionschef Volker Kauder kommt aus dem Landesverband. Wenn der Regionalproporz eine Rolle spielen sollte, müssten viel eher die Nordrhein-Westfalen bedacht werden. Seit dem Rauswurf von Norbert Röttgen stellen sie keinen einzigen Fachminister mehr, Ronald Pofalla ist 'nur' Kanzleramtschef. Dabei ist der Landesverband mit Abstand der größte in der CDU. Für Landeschef Armin Laschet dürfte ein Wechsel in das Bundeskabinett allerdings nicht sonderlich attraktiv sein. Es sind nur noch sieben Monate bis zur Wahl - wer weiß, was dann kommt. Außerdem muss Laschet seinen Fokus auf die Landespolitik richten, um dereinst eine Chance zu haben, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft abzulösen. In Düsseldorf halten sie aber auch Peter Hintze, Steffen Kampeter und Hermann Gröhe für ministrabel. Hintze ist derzeit Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. Er sitzt bereits seit 23Jahren im Bundestag und ist dort Chef der mächtigen NRW-Landesgruppe in der Unionsfraktion. Der ehemalige CDU-Generalsekretär hat ein zudem gutes Verhältnis zu Merkel.

Kampeter ist derzeit Finanzstaatssekretär. Er gilt als ausgesprochen kompetent, kantig und karrierebewusst. Die Bildungspolitik ist allerdings nicht gerade seine Stärke. Außerdem wird Kampeter als wichtiges Scharnier zwischen dem Parlament und dem manchmal schwierigen Schäuble geschätzt. Kampeter wäre eher ein guter CDU-Generalsekretär, falls der in diesen Tagen oft genannte Gröhe Bildungsminister wird. Hermann Gröhe ist zwar kein gelernter Bildungspolitiker, trotzdem trauen ihm fast alle in der Partei auch dieses Amt zu. Es gilt allerdings als unwahrscheinlich, dass Merkel im aufziehenden Wahlkampf ihren Generalsekretär und Wahlkampf-Chef aus dem Adenauer-Haus ins Kabinett holt. Außerdem hat Merkel auf den Regionalproporz zuletzt wenig gegeben.

Deshalb wird häufig auch Niedersachsens Noch-Ministerpräsident David McAllister als möglicher Schavan-Nachfolger genannt. Manche sehen in dem smarten fernsehaffinen 42-Jährigen auch einen möglichen Generalsekretär. McAllister hat jedoch mehrmals erklärt, er brauche nach der harten Wahlniederlage erst einmal eine Auszeit. Außerdem ist er ja noch bis 19.Februar im Amt. Und wer weiß, was bei der Wahl seines Nachfolgers passiert - auch wenn in der Union keiner damit rechnet, dass es Abweichler im rot-grünen Lager geben wird. Sollte Merkel McAllister fragen, könnte er trotz seines Wunsches nach einer Auszeit aber schlecht Nein sagen. Schließlich hat er sich im Wahlkampf immer als eine Art Lieblingsziehsohn der Kanzlerin und 'Merkels Mac' präsentiert.

Ginge es bei der Besetzung des Bildungsministeriums nach Fachkompetenz, wäre die bisherige niedersächsische Wissenschaftsministerin Johanna Wanka die aussichtsreichste Kandidatin. Sie stammt aus Sachsen - hat also Erfahrungen in Ost- und Westdeutschland. Von 2000 bis 2009 war sie in Brandenburg Wissenschaftsministerin. Bei der Landtagswahl im September 2009 war sie CDU-Spitzenkandidatin. Ihre Partei legte zwar leicht zu, flog aber trotzdem aus der Regierung. Im April 2010 wurde Wanka ins niedersächsische Kabinett berufen. Sie könnte das Bundesbildungsministerium fast ohne Einarbeitungszeit übernehmen. Außerdem würde mit ihrer Ernennung der Frauenanteil in Merkels Kabinett nicht sinken. Beides gilt auch für die frühere baden-württembergische Kultusministerin Marion Schick, die aber noch niemand ernsthaft auf dem Zettel hat.

Soweit die Spekulationen. Angela Merkel ist allerdings dafür bekannt, Entscheidungen manchmal wider alle Konventionen zu treffen.


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