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Bayern streicht Studiengebühren

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Am Wochenende wurden sich FDP und CSU im Streit um die Studiengebühren in Bayern einig: Abgeschafft gehören sie. Die Liberalen setzen in der Koalition vollständigen finanziellen Ersatz für die Unis durch



Und plötzlich können sie gemeinsam lachen. CSU-Chef Seehofer und die FDP-Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

Die schwarz-gelbe Koalition in Bayern will ihre seit mehreren Monaten andauernde Krise um die Studiengebühren nun mit einem Kompromiss beenden. Eine am Wochenende nach einem mehrstündigen Koalitionsgipfel erzielte Einigung sieht vor, dass die CSU im Landtag gemeinsam mit der Opposition die Studiengebühren abschaffen darf.

Die FDP lässt damit ein kurzzeitiges Ausscheren der CSU aus dem Koalitionsvertrag zu. Darauf hatte die CSU Wert gelegt, weil sie so eine Volksabstimmung im Freistaat während des Landtagswahlkampfs vermeiden kann. In Bayern wird am 15. September gewählt. Die FDP bekommt im Gegenzug zusätzliche Investitionen in die frühkindliche und berufliche Bildung zugesichert, außerdem wird den Hochschulen ein vollständiger Ersatz der Studiengebühren aus dem Staatshaushalt versprochen. Dem Kompromiss muss am kommenden Wochenende noch ein FDP-Landesparteitag zustimmen, an der Parteibasis gibt es bereits Kritik am Kurs der Führung.


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